Nahles: Keine SPD-Beteiligung : Syrien: Ursula von der Leyen lässt offenbar Tornado-Kampfeinsatz prüfen

Startet die Bundeswehr bald Angriffe auf das Assad-Regime?
Startet die Bundeswehr bald Angriffe auf das Assad-Regime?

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen denkt offenbar über einen Kampfeinsatz in Syrien nach.

svz.de von
09. September 2018, 22:42 Uhr

Idlib | Greift die Bundeswehr bald in Syrien ein? Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung lässt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen entsprechenden Tornado-Kampfeinsatz prüfen. Aufgrund der angespannten Situation in der syrischen Provinz Idlib soll von der Leyen laut "Bild" im Verteidigungsministerium überprüfen lassen, wie die Bundeswehr sich an militärischen Vergeltungsaktionen gegen das Regime von Diktator Baschar al-Assad beteiligen kann.

Mögliche Allianz

Laut "Bild" werden zurzeit im Verteidigungsministerium Überlegungen angestellt, sich der Allianz von USA, Frankreich und Großbritannien anzuschließen. Dies würde in Kraft treten, sobald die Assad-Truppen Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzen sollte. Idlib ist die letzte Rebellenhochburg in Syrien, diese will Assad unbedingt zurückerobern. In Idlib leben neben den Rebellen rund drei Millionen Zivlisten.

Ursprung der Gedankenspiele des Verteidigungsministeriums sei eine US-Anfrage im Bundeskanzleramt gewesen, schreibt die Zeitung. Anschließend sei in von der Leyens Haus die grundsätzliche Möglichkeit einer deutschen Beteiligung an Vergeltungsangriffen gegen Assad im Falle eines Chemiewaffen-Einsatzes diskutiert worden.

In späteren Gesprächen sei es um Optionen wie Aufklärungsflüge vor einem möglichen Angriff, um eine Schadensanalyse danach sowie um die Teilnahme an möglichen Kampfeinsätzen gegangen. Das Parlament solle im Fall eines schnellen militärischen Eingreifens erst nachträglich befragt werden, hieß es weiter.

Nahles lehnt Beteiligung ab

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat jegliche Beteiligung der Bundeswehr an Vergeltungsaktionen nach einem möglichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierungstruppen abgelehnt. "Die SPD wird weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen", teilte Nahles in einer am Montag in Berlin verbreiteten Erklärung mit. "Wir unterstützen den Außenminister (Heiko Maas, SPD) bei seinem Bemühungen, im Gespräch mit unter anderem der Türkei und Russland, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern."

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