Gesetzentwurf in der Vorbereitung : Umweltministerin Schulze will Plastiktüten komplett verbieten

Svenja Schulze (SPD) peilt ein landesweites Verbot von Plastiktüten an.
Svenja Schulze (SPD) peilt ein landesweites Verbot von Plastiktüten an.

Ihr Ministerium erarbeite derzeit eine entsprechende gesetzliche Regelung, sagte Schulze der "Bild am Sonntag".

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11. August 2019, 15:38 Uhr

Berlin | Bundesumweltministerin Svenja Schulze will ein Verbot von Plastiktüten in Angriff nehmen. "Mein Ministerium erarbeitet gerade die gesetzliche Regelung für ein Plastiktütenverbot", sagte die SPD-Politikerin der "Bild am Sonntag". Eine freiwillige Vereinbarung mit dem Handel zur Verringerung der Tüten sei bereits sehr erfolgreich, seit 2016 sinke der Verbrauch deutlich. "Das sichern wir jetzt mit dem Verbot ab", so Schulze. Das Ministerium wolle den Gesetzesentwurf "in Kürze" vorlegen, ergänzte ein Sprecher.


Der Ministeriumssprecher bestätigte den Vorstoß am Sonntag auf Twitter und verwies auf Zahlen, wonach 2018 zwei Milliarden Kunststofftragetaschen an den Kassen ausgegeben worden seien. Das entspreche 24 Taschen pro Einwohner im Jahr. Im Vergleich zu 2015 sei der Verbrauch um 64 Prozent zurückgegangen.


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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte Ende Juli angekündigt, eine Bundesratsinitiative für ein deutschlandweites Plastiktütenverbot zu starten. Schulze hatte einen solchen Schritt bisher skeptisch gesehen; sie argumentierte, gesetzliche Bestimmungen Nähmen mehr Zeit in Anspruch als freiwillige Schritte.

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Noch im Frühjahr hatte ein Sprecher des Umweltministeriums gesagt, bei den Plastiktüten gehe es "im Grunde genommen um Peanuts": Sie machten weniger als ein Prozent des Verpackungsaufkommens aus Kunststoff aus. (Weiterlesen: So können Sie Plastik im Urlaub vermeiden)

Klassische Plastiktüten an der Kasse kosten inzwischen in sehr vielen Supermärkten etwas – dazu hat das Umweltministerium eine freiwillige Selbstverpflichtung mit dem Handel vereinbart. Auch andere Verpackungen wie die sogenannten Hemdchenbeutel oder auch Plastikfolien um Gurken und andere Früchte sollen zurückgedrängt werden. Schulze will im Herbst eine weitere Vereinbarung mit dem Handel schließen, die vor allem bei Obst und Gemüse für weniger Verpackungen sorgen soll.

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