Wahl des Vizepräsidenten : Bundestag lehnt auch dritten AfD-Kandidaten mehrheitlich ab

Gerold Otten (Mitte, AfD) war früher Kampfpilot.
Gerold Otten (Mitte, AfD) war früher Kampfpilot.

Die AfD ist erneut mit dem Versuch gescheitert, einen ihrer Abgeordneten zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu lassen.

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11. April 2019, 15:50 Uhr

Berlin | Der 63 Jahre alte Berufsoffizier Gerold Otten aus Bayern erhielt am Donnerstag in einer geheimen Abstimmung nicht die notwendige Mehrheit. Für den früheren Kampfpiloten stimmten 210 der Abgeordneten. Gegen den AfD-Kandidaten votierten 393 Abgeordnete. 31 Parlamentarier enthielten sich.

Um in das Vizepräsidentenamt gewählt zu werden, war die sogenannte Kanzlermehrheit von derzeit 355 Stimmen erforderlich. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland sagte nach der Abstimmung, Otten werde nochmals als Kandidat aufgestellt. Der Vorgang belege, "dass es überhaupt nicht um Personen geht". Otten warf den anderen Parteien vor, sie setzten "ihre Obstruktionspolitik" fort.

Auch Glaser und Harder-Kühnel abgelehnt

Otten ist bereits der dritte Kandidat, den die AfD nominiert hat. In der vergangenen Woche war die Juristin Mariana Harder-Kühnel aus Hessen im dritten Wahlgang abgelehnt worden. Vor ihr hatte der Bundestag Albrecht Glaser drei Mal durchfallen lassen. Während Angehörige anderer Fraktionen bei Glaser vor allem Äußerungen zur Religionsfreiheit von Muslimen in Deutschland moniert hatten, gab es gegen Harder-Kühnel keine konkreten persönlichen Vorwürfe.

Abgeordnete anderer Fraktionen, die sich gegen die Familienpolitikerin aussprachen, begründeten ihre Ablehnung mit Positionen anderer AfD-Politiker wie Björn Höcke vom rechtsnationalen Flügel der Partei. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach erklärte beispielsweise: "Die Gesinnung lässt sich halt nicht trennen von den Menschen, mit denen ich gemeinsam Politik mache."

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