Innenminister: "Einzelfälle" : SPD-Chefin Esken wirft Polizei „latenten Rassismus“ vor – Kritik an Aussage

SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert 'latenten Rassismus' bei deutschen Polizisten.
SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert "latenten Rassismus" bei deutschen Polizisten.

SPD-Chefin Esken hatte deutschen Polizisten einen "latenten Rassismus" unterstellt. Für ihre Aussage gibt es Gegenwind.

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09. Juni 2020, 07:56 Uhr

Berlin | Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier, hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach in deutschen Sicherheitsbehörden ein "latenter Rassismus" herrsche. "Es gibt keine Rechtfertigung dafür, die Integrität unserer Polizei strukturell in Frage zu stellen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). Man wisse von Einzelfällen, denen man mit "aller Härte des Rechtsstaates" nachgehe. Dabei gelte: Null Toleranz für Rassismus. Gerade in der jetzigen Zeit müsse die Politik hinter der Arbeit von Polizisten und Polizistinnen stehen, forderte er.

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Polizeigewalt: Esken fordert unabhängige Beschwerdestelle

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag) gesagt: "Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen." Bei der Aufarbeitung von Fällen ungerechtfertigter Polizeigewalt dürfe nicht der Eindruck entstehen, der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte der Bürger. Deshalb müsse eine unabhängige Stelle mit der Bearbeitung solcher Beschwerden betraut werden, hatte Esken gefordert.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD).
dpa/Bodo Schackow
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD).


Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält die Äußerungen von SPD-Chefin Saskia Esken über Rassismus bei der deutschen Polizei für fehl am Platz. Es sei "nicht angebracht, mit Blick auf die US-amerikanischen Polizeiexzesse die Redlichkeit und Vertrauenswürdigkeit unserer Beamten in Frage zu stellen", sagte Herrmann dem Münchner Merkur (Dienstag).

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