"Präsidenten-Alarm" : Trump schickt bald eine SMS an alle US-Bürger: Das steht drin

Niemand kann sich dagegen wehren, wenn Donald Trumps Administration allen US-Bürgern gleichzeitig eine SMS schickt. Foto: imago/ZUMA Press
Niemand kann sich dagegen wehren, wenn Donald Trumps Administration allen US-Bürgern gleichzeitig eine SMS schickt. Foto: imago/ZUMA Press

In den USA werden bald alle Bürger zur selben Zeit eine Nachricht von Donald Trump auf ihr Smartphone erhalten. Warum?

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19. September 2018, 12:10 Uhr

Washington | Normalerweise nutzt Donald Trump am liebsten das Soziale Medium Twitter, um seine Botschaften und Ansichten unter das Volk zu bringen. Bald jedoch wechselt der Präsident, bzw. dessen Administration, auf SMS-Versand. Am 3. Oktober wird eine "Präsidenten-Alarm" als Nachricht an alle Smartphone-Besitzer in den USA verschickt. Außerdem wird zeitgleich eine Info-Meldung im Radio und Fernsehen zu hören und sehen sein.

Was steckt hinter dem "Präsidenten-Alarm"?

Die nationale Koordinationsstelle für Katastrophenhilfe FEMA (Federal Emergency Management Agency) der USA wird am 3. Oktober um genau 14:18 Uhr zum ersten Mal den sogenannten "Präsidenten-Alarm" verschicken. Es handelt sich dabei um eine Katastrophenschutzübung. Dabei werden zwei bereits bestehende Alarmsysteme miteinander verknüpft, das sogenannte Notruf-Alarm-System und das Kabellose-Notruf-Alarm-System (Emergency Alert System und Wireless Emergency Alerts system). Die Telefone, die die Nachricht empfangen, machen dann einen lauten Ton und vibrieren. Auf dem Display erscheint folgender Text: "THIS IS A TEST of the National Wireless Emergency Alert System. No action is needed." (zu dt. "DAS IST EIN TEST des nationalen kabellosen Notfall-Alarm-Systems. Es ist keine weitere Aktion erforderlich.") Der Test des Alarmsystems ist erforderlich, um sicherzustellen, dass die beiden nun miteinander verknüpften Systeme im Fall eine echten Notfalls auch funktionieren.

Test verschoben wegen "Florence"

Eigentlich sollte der Test bereits am Donnerstag, den 20. September, stattfinden. Wegen der schlechten Wetterverhältnisse aufgrund des Hurrikans "Florence" an der US-Ostküste wurde der Test auf den 3. Oktober verschoben.

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Solche Tests wurden in den USA bereits 2006 von Präsident George W. Bush ins Leben gerufen. Präsident Barack Obama ergänzte das Gesetz um einen Zusatz: Die FEMA sollte ein System entwickeln, das es dem Präsidenten ermöglicht, Mobiltelefon-Warnungen bezüglich Notfällen der öffentlichen Sicherheit zu senden. Mittlerweile kann eine solche Alarm-Meldung nach Ermessen des Präsidenten verschickt werden.

Das kabellose System gibt es bereits seit 2012. Es wurden schon 36.000 Alarm-Meldungen verschickt, meistens mit Vermisstenmeldungen oder Warnungen vor schlechtem Wetter. Eine Warnung mit dem Textinhalt "Präsidenten-Alarm" gab es noch nie.

Falscher Alarm im Januar auf Hawaii

Im Januar ist es auf Hawaii kurzzeitig zu einer Panik gekommen, weil ein Mitarbeiter aus Versehen einen falschen Raketenalarm verschickt hatte, in dem vor einer anfliegenden Rakete gewarnt wurde, die im Anflug auf Hawaii sei. "Dies ist keine Übung“, hieß es in der Nachricht. Die Bevölkerung solle unverzüglich Schutz suchen. Die Behörde korrigierte ihre eigene Nachricht 38 Minuten später auf gleichem Weg, kurz zuvor bereits via Twitter.

Kann ein Präsident das System ausnutzen?

Die Ankündigung des Test-Alarm löste in den USA Skepsis aus: "Wird Trump das System in Zukunft so nutzen, wie Twitter?" ist die Frage, die sich viele Bürger stellen. Die Antwort lautet: "Nein, er würde damit gegen ein Gesetz verstoßen". Im Jahr 2015 wurde ein Gesetz verabschiedet, das einen Missbrauch verhindern soll. Darin heißt es, "das Warnsystem darf nicht dazu genutzt werden, Nachrichten zu versenden, die nicht mit Naturkatastrophen, Terrorismus oder anderen Bedrohungen für die Öffentlichkeit zu tun haben. Mitteilungen von Trump zu den Russland-Ermittlungen oder Midterm-Wahlen wird es nicht geben. Der einzige Zweck des "Präsidenten-Alarms" sei die Idee, dass der Präsident in der Lage sein soll, das Volk im Falle eine Katastrophe zu erreichen, sagt Nick Crossley, Präsident der Internationalen Vereinigung der Notfall-Manager, bei NBC.

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