Aufregung in Ludwigshafen : Panne mit Videobeweis: AfD wählt sich versehentlich aus Stadtrat-Ausschuss

In einem Stadtrat in Süddeutschland hat sich die AfD mit ihrem Votum selbst Entscheidungsbefugnisse genommen.
In einem Stadtrat in Süddeutschland hat sich die AfD mit ihrem Votum selbst Entscheidungsbefugnisse genommen.

Die AfD-Mitglieder hoben im falschen Moment ihre Stimmkarten – und schenkten der SPD ihre Stimmen.

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25. Juni 2019, 18:41 Uhr

Ludwigshafen | Die AfD hat bei ihrer ersten Abstimmung im Ludwigshafener Stadtrat am Montag quasi ein Eigentor erzielt. Als es um die Besetzung des Hauptausschusses ging, hoben die sechs anwesenden AfD-Fraktionsmitglieder ihre Karten für den Wahlvorschlag der SPD.

Wie in dem live übertragenen Video der Sitzung zu sehen ist (ab Minute 32:27), schauten einige Kommunalpolitiker feixend. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) räumte ein, zu Beginn den Wahlvorgang nicht detailliert erklärt zu haben. Die AfD bat um eine neue Abstimmung, die jedoch von einer Mehrheit der Räte abgelehnt wurde.

"Damit geht Ludwigshafen in die Geschichte ein"

SPD-Fraktionschef David Guthier schlug mit der aus dem Fußball bekannten "Videobeweis"-Gest scherzhaft vor, den gefilmten Vorgang noch einmal anzuschauen. "Damit geht Ludwigshafen in die Geschichte ein", sagte OB Steinruck und ließ den "Videobeweis" zu. Dieser bestätigte das Abstimmungsergebnis. Die AfD ist somit nicht im wichtigen Hauptausschuss vertreten.

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Gegenüber dem "SWR"-Reporter Frederik Merx sagte AfD-Fraktionssprecher Pascal Bähr über die Panne: "Es ist scheinheilig, sich für einen konstruktiven und fairen Umgang untereinander auszusprechen und im direkten Anschluss politische Neulinge absolut auflaufen zu lassen. Somit sind die Fronten jedoch geklärt."

Weiterlesen: Mehr Sitze als Bewerber: AfD kann nicht alle Ämter besetzen

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