Gericht untersagt Abschiebung : Oligarch Onischenko kommt frei - Anwalt kritisiert Justiz in Niedersachsen

von 27. Mai 2020, 12:30 Uhr

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Der Ukrainer Alexander Onischenko wird nicht abgeschoben. Das hat das Oberlandesgericht in Oldenburg entschieden.
Der Ukrainer Alexander Onischenko wird nicht abgeschoben. Das hat das Oberlandesgericht in Oldenburg entschieden.

Der ukrainische Oligarch Alexander Onischenko darf nicht in sein Heimatland abgeschoben werden. Das hat das Oberlandesgericht Oldenburg entschieden. Erledigt ist die Sache damit für Justiz und Politik in Niedersachsen aber noch nicht. Anwalt Peter Gauweiler will wissen, warum sein Mandant überhaupt in Abschiebehaft landete.

Osnabrück | Am Mittwochmittag kam die Entscheidung des Oberlandesgerichtes: Alexander Onischenko muss freigelassen werden. Der entsprechende Auslieferungshaftbefehl wurde aufgehoben, eine entsprechende Abschiebung wäre rechtswidrig. Aus Sicht der Richter „besteht eine beachtliche Wahrscheinlichkeit, dass in Bezug auf die Haftbedingungen in der Ukraine die völk...

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