Kommentar : Neue SPD-Spitze: Deutschland im Links-, nicht Rechtsruck

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen auf dem Bundesparteitag der SPD als Vorsitzende gewählt werden. Dafür sprachen sich die Mitglieder mehrheitlich aus. Foto: Mika Schmidt / Imago
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen auf dem Bundesparteitag der SPD als Vorsitzende gewählt werden. Dafür sprachen sich die Mitglieder mehrheitlich aus. Foto: Mika Schmidt / Imago

Allgemein wird behauptet, es gebe einen Rechtsruck in der deutschen Gesellschaft. So einfach stimmt das nicht. Stattdessen rücken die Parteien in ihrer Mehrheit nach links. Jüngstes Beispiel ist die SPD mit ihrer neuen Spitze.

von
02. Dezember 2019, 17:40 Uhr

Schwerin | Das frische Führungsduo hat einen klaren Kurs. Kostprobe Saskia Esken: „Wer ,Sozialismus' negativ verwendet, hat halt einfach keine Ahnung.“

Davor war es die CDU, die sich mit Homo-Ehe, Mindestlohn, Willkommenspolitik und anderen Überraschungen sehr beweglich zeigte. Wen wundert es da, dass die AfD jene anzieht, die zwar nicht nach rechts driften, ebenso wenig aber nach links mitrücken wollen. Wähler also, die bleiben wollen, wo sie sind; Mitglieder, die auf einem Parteitag lieber Erbsensuppe mit Speck essen als veganes Tom Kha Gai.

Ob der Linkskurs der SPD das Richtige für sie ist? Einstellige Ergebnisse sind nicht ausgeschlossen, was der Blick in die europäischen Nachbarländer zeigt. Dort sieht man übrigens auch: Die einzige sozialdemokratische Partei, die Erfolge feiert, findet sich in Dänemark. Im durchschnittlichen deutschen Diskurs würde Regierungschefin Mette Frederiksen als Rassistin aber ausgebuht.

Wahlen werden in der Mitte gewonnen, sagte Gerhard Schröder und wies damit auch Angela Merkel den Weg. Dort sind erstens die meisten Wähler, dort nimmt man ihre Stimmen zweitens einem Konkurrenten unmittelbar ab. Was man selber gewinnt, fehlt dem anderen und vergrößert den Abstand doppelt. Der Union gelang das im Ringen mit der SPD. Aber bei wem wollen die Sozialdemokraten im linken Spektrum vergleichbar breiten Boden gut machen?

Aktuell jedenfalls will die SPD die Mitte nicht mehr. Es wäre überraschend, falls die Mitte die SPD noch wollte, und stramm links finden sich schlicht nur wenige Wähler. Diese Frage steckt hinter der blanken Existenzangst sozialdemokratischer Amtsträger. Diese Frage steckt hinter dem Erstaunen in- und außerhalb der Partei. Es ist keine Verachtung. Es ist Überraschung und Sorge und die sachbezogene Prognose, dass der Weg kaum zur alten Größe führen kann.

Folgen Sie unserem Autor gerne bei Twitter.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen