Besuch in Chemnitz : Merkel ruft Bürger im Osten zu mehr Selbstbewusstsein auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Chemnitz.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Chemnitz.

Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte die Menschen vor Ort als kreatives und anpackendes Volk.

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16. November 2018, 17:25 Uhr

Chemnitz | Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat knapp drei Monate nach den fremdenfeindlichen Übergriffen von Chemnitz Verständnis für mangelndes Sicherheitsgefühl in der Stadt gezeigt. Sie hat die Ostdeutschen aufgerufen, selbstbewusster aufzutreten. Sie hätten guten Grund dazu, sagte Merkel am Freitag im sächsischen Chemnitz in einer Gesprächsrunde mit Lesern der Tageszeitung "Freie Presse". Sie hob die Sachsen hervor, die vor 30 Jahren viel für die Wende und die friedliche Revolution getan hätten. Sie seien ein kreatives und anpackendes Volk. "Sie haben allen Grund, stolz zu sein auf das, was Sie ausmacht", unterstrich die Kanzlerin.

Sie räumte aber auch ein, möglicherweise sei in der Vergangenheit das Bürgergespräch zu kurz gekommen, bei dem Politiker ihre Entscheidungen erklärten. Die Aufregung und Erregung vieler Menschen in der Stadt könne sie verstehen, nachdem Ende August ein Chemnitzer vermutlich von Asylbewerbern erstochen worden war. Diese Erregung rechtfertige aber nicht, bei rechtsradikalen Demonstrationen Straftaten zu begehen.

Merkel wollte nicht in eine völlig aufgewühlte Stimmung kommen

Merkel verteidigte sich gegen Kritik, nach der Einladung von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) zu spät in die Stadt gekommen zu sein. Sie habe lange darüber nachgedacht, wann der beste Zeitpunkt für ihren Besuch sei – auch vor dem Hintergrund, dass sie auf viele Menschen polarisierend wirke. Sie habe nicht in einer völlig aufgewühlten Stimmung kommen wollen. Nun gehe es für sie darum zu prüfen, was auch der Bund dafür tun könne, damit die Stadt nicht dauerhaft in ein falsches Licht gerückt werde.

Bürger sollen sich von Rechtsradikalen distanzieren

Außerdem rief die Kanzlerin unzufriedene Bürger dazu auf, sich bei Demonstrationen von Fremdenfeinden und Rechtsradikalen zu distanzieren. Sie finde es gut, dass sich viele Chemnitzer von den fremdenfeindlichen Ausschreitungen bei den Demonstrationen im September abgestoßen gefühlt und sich abgegrenzt hätten. Solche Grenzlinien müssten "dann auch gezogen werden", betonte die Kanzlerin.

Ende August war ein 35-jähriger Chemnitzer vermutlich von Asylbewerbern erstochen worden. Tausende Bürger, darunter auch Rechtsradikale, waren danach auf die Straße gegangen. Es gab auch fremdenfeindliche Übergriffe, Attacken auf jüdische, persische und türkische Restaurants, und die rechte Terrorgruppe "Revolution Chemnitz" wurde aufgedeckt.

Demonstranten waren mit "Merkel muss weg"-Plakaten unterwegs

Hunderte Menschen haben gegen Merkel und ihre Politik demonstriert. Unter ihnen waren auch viele Rechtspopulisten, die in der Nähe der Halle, in der Merkel auftrat, "Volksverräter", "Hau ab" und "Merkel muss weg" riefen.

Einige Demonstranten trugen T-Shirts mit der ironischen Aufschrift "Geil Merkel", auf einem Transparent stand "Heil Merkel". Sie gehörten zu einer Gruppe mit dem ebenfalls ironischen Namen "Merkeljugend", der an den Begriff "Hitlerjugend" – die Jugendorganisation der Nazis – erinnerte. Ein Redner der Gruppe verglich Merkels Politik und die veröffentlichte Meinung in Deutschland mit einer Diktatur und den Methoden der Stasi in der DDR.

Die Polizei teilte mit, sie habe zehn Menschen zur Feststellung ihrer Personalien vorübergehend mitgenommen. Es werde geprüft, ob ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorliege. Alle Menschen hätten anschließend an einer Kundgebung teilnehmen können.

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