Kompromiss der Landesregierung : Zwei Straßen betroffen: Diesel-Fahrverbot für Darmstadt ist rechtskräftig

Eine Luftmessstation des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie in Darmstadt.
Eine Luftmessstation des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie in Darmstadt.

In Darmstadt werden nur für zwei Straßen Diesel-Fahrverbote verhängt.

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19. Dezember 2018, 10:34 Uhr

Darmstadt | Ab Juni 2019 sind zwei Straßen in Darmstadt für ältere Diesel-Fahrzeuge Tabu. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden am Mittwoch verkündet. Damit ist der Vergleich rechtskräftig, auf den sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) außergerichtlich mit der schwarz-grünen Landesregierung in Hessen verständigt hatten. Ziel ist es, so den europäischen Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) einzuhalten.

Erster Kompromiss-Versuch

Es ist das erste Mal, dass sich die Parteien eines solchen Verfahrens auf einen Vergleich geeinigt haben. Rund 200 Maßnahmen der Stadt ("Green-City-Plan") zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und des Radverkehrs sind ebenfalls verbindlicher Teil der Einigung. Sollte die NO2-Belastung im zweiten Halbjahr 2019 nicht wie erwartet unter den EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft sinken, werde das Maßnahmenpaket noch einmal verschärft.

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In einem zweiten Verfahren beschäftigt sich das Verwaltungsgericht am Mittwoch mit dem Luftreinhalteplan der Landeshauptstadt Wiesbaden.

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