Bouffier wohl wieder Ministerpräsident : Vertrag unterzeichnet: Parteien machen Weg für Schwarz-Grün in Hessen frei

Verstehen sich: Volker Bouffier (l, CDU), Ministerpräsident des Landes Hessen, und sein Stellvertreter, Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen.
Verstehen sich: Volker Bouffier (l, CDU), Ministerpräsident des Landes Hessen, und sein Stellvertreter, Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen.

Schwarz-Grün wird auch die kommenden fünf Jahre lang in Hessen regieren.

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22. Dezember 2018, 16:07 Uhr

Hofheim/Nidda | Der Weg für eine Neuauflage von Schwarz-Grün in Hessen ist frei. CDU und Grüne stimmten dem ausgehandelten Koalitionsvertrag am Samstag bei getrennten Versammlungen der Landesparteien zu. Am Sonntag unterzeichneten beide Parteien das Schriftstück. Das knapp 200 Seiten starke Werk trägt den Titel „Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt".

Die Wiederwahl von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und die Vereidigung des Kabinetts sind für den 18. Januar geplant, wenn der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt. Schwarz-Grün regiert seit Anfang 2014 in Hessen.

91 Prozent der Grünen dafür

Die Zustimmung der Parteien war erwartet worden. Bei der öffentlichen Landesmitgliederversammlung der Grünen in Hofheim am Taunus gab es 479 Ja-Stimmen für das Papier – rund 91 Prozent. Bei der CDU fiel die Entscheidung in Nidda im Wetteraukreis in nicht-öffentlicher Sitzung einstimmig aus. Bouffier sprach von einem "riesigen Vertrauensbeweis". Das sei "eine hervorragende Grundlage" für die weitere Zusammenarbeit mit den Grünen.

Die Grünen nominierten zugleich ihre vier Kabinettsmitglieder. Neben dem bisherigen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Umweltministerin Priska Hinz sollen die beiden Landesvorsitzenden Angela Dorn und Kai Klose als Minister für Wissenschaft und Kunst beziehungsweise Soziales und Integration ins Kabinett einziehen. Die CDU will sich zu Personalien erst im kommenden Jahr äußern. Insgesamt steigt die Zahl der Ministerien von zehn auf elf.

Die Christdemokraten hatten bei der Landtagswahl im Herbst das schlechteste Ergebnis seit mehr als 50 Jahren eingefahren und nur noch 27,0 Prozent der Wählerstimmen bekommen. Die Grünen legten dagegen kräftig auf 19,8 Prozent zu und wurden zweistärkste Kraft. Im neuen Landtag hat Schwarz-Grün lediglich die Mehrheit von einer Stimme.

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