Ein Jahr nach Trumps Entscheidung : Iran steigt teilweise aus dem Atomabkommen aus

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat einen Teilausstieg seines Landes aus dem Atomdeal bekanntgegeben.
Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat einen Teilausstieg seines Landes aus dem Atomdeal bekanntgegeben.

Der Iran wird einige seiner Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen aussetzen.

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08. Mai 2019, 07:47 Uhr

Teheran | Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran hat der iranische Präsident Hassan Ruhani einen Teilausstieg seines Landes aus dem Deal bekanntgegeben. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna informierte Ruhani in einem Schreiben China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung. Details sollen im Laufe des Tages bekanntgegeben werden.

Nach dem Fastenbrechen am Abend wollte Ruhani in einem Interview des Staatssenders IRIB die Entscheidung erklären. Dann dürften auch die Reichweite des Schrittes und seine konkreten Konsequenzen deutlicher werden.

Konkrete Maßnahmen noch nicht bekannt

Schon zuvor hatte Teheran angedeutet, dass der Iran "schrittweise seine Verpflichtungen" aus dem Abkommen "reduzieren" wolle, weil sich die Gegenseite nicht an Verpflichtungen halten. Die erste Phase der Reduzierung soll schon in dieser Woche beginnen. Welche Maßnahmen konkret geplant sind, wurde nicht mitgeteilt.

Angeblich geht es um zwei technische Teile des Atomvertrags. Nach Meinung von Beobachtern sind die technischen Verpflichtungen des Irans in dem Deal jedoch klar. Die müssten entweder eingehalten werden oder nicht. Ob sie auch "reduziert" werden können, darüber müsste die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien entscheiden.

Die lange Geschichte des Abkommens

Das Atomabkommen war im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland geschlossen worden. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Im Gegenzug stellten die Vertragspartner, vor allem die USA, einen Abbau von Sanktionen und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht.

Nach IAEA-Angaben hat sich der Iran seit Januar 2016 an die Vereinbarungen gehalten und es wurden keine Verstöße gegen die Auflagen festgestellt. Die USA traten Anfang Mai 2018 unter Präsident Donald Trump einseitig aus dem internationalen Abkommen aus.

US-Präsident Donald Trump hatte es im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran veranlasst. Die EU hält an dem Abkommen fest, ebenso wie China und Russland. Seit dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen haben sich die Beziehungen zwischen Washington und Teheran weiter verschlechtert.

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