EU-Austritt Grobritanniens : Europaexperte rechnet mit langem Brexit-Aufschub

Großbritannien muss die EU am 12. April verlassen.
Großbritannien muss die EU am 12. April verlassen.

Stand jetzt muss Großbritannien die EU am 12. April verlassen. Die Situation in London macht dies aber unmöglich.

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05. April 2019, 22:04 Uhr

Berlin | Der Europaexperte Nicolai von Ondarza geht davon aus, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Sondergipfel am kommenden Mittwoch auf einen langen Aufschub des britischen EU-Austritts einigen werden.

"Die Situation in London ist so verfahren, dass eigentlich eine neue politische Situation hergestellt werden muss – über lange überparteiliche Gespräche, Neuwahlen oder ein zweites Referendum", sagte der Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik am Freitag in einem tagesschau24-Interview.

Bislang ist vorgesehen, dass Großbritannien die EU am 12. April – also am kommenden Freitag – verlässt. Um einen chaotischen Bruch an diesem Tag zu vermeiden, hat die britische Premierministerin Theresa May in einem Brief an EU-Ratschef Donald Tusk um einen Aufschub bis zum 30. Juni gebeten. Tusk plädiert dagegen für eine flexible Verlängerung der Austrittsfrist um bis zu zwölf Monate.

Kurze Verlängerung reicht nicht aus

Ondarza sagte, der letzte Brexit-Aufschub um lediglich zwei Wochen auf den 12. April habe gezeigt, dass eine kurze Verlängerung nicht ausreiche. Deswegen habe Tusk eine Verlängerung um bis zu ein Jahr ins Gespräch gebracht. Damit wäre "ausreichend Zeit, um in London wieder eine Einigung und eine stabile Mehrheit hinzubekommen für einen geordneten Brexit, wie auch immer der aussehen mag", sagte der Experte.

Er gehe davon aus, dass der EU-Gipfel eine gemeinsame Lösung finden kann. "Man spielt jetzt so ein bisschen "bad cop, good cop"." Die Franzosen erhöhten den Druck auf die Briten. Er sei dennoch überzeugt, "dass am Ende eigentlich alle 27 ein Interesse daran haben, einen geordneten Brexit mit Großbritannien hinzubekommen". Aber sie hätten auch ein Interesse daran, den Briten klar zu sagen, dass es eine Verlängerung nicht umsonst gebe: "Sie müssen an den Europawahlen teilnehmen und der EU sagen, was sie erreichen wollen."

Kommentar: Brexit: Die EU sollte mit einem Aufschub gegenüber den Briten vorsichtig sein

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