Nach Klage gegen Luftreinhalteplan : Diesel-Fahrverbote: In Darmstadt bahnt sich ein Vergleich an

Die Deutsche Umwelthilfe hat gegen Luftreinhaltpläne in 30 deutschen Städten geklagt, um Fahrverbote für Diesel-Autos durchzudrücken.
Die Deutsche Umwelthilfe hat gegen Luftreinhaltpläne in 30 deutschen Städten geklagt, um Fahrverbote für Diesel-Autos durchzudrücken.

Eine Entscheidung zu Diesel-Verboten in Darmstadt gibt es nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe vorerst nicht.

svz.de von
21. November 2018, 18:07 Uhr

Wiesbaden | Nach mehreren Gerichtsurteilen zu Fahrverboten für ältere Diesel-Fahrzeuge in Städten ist erstmals ein Vergleich möglich. Die Verhandlungen zu Fahrverboten in Darmstadt vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden sind am Mittwoch ohne ein Urteil beendet worden. Die Deutsche Umwelthilfe und das Land Hessen treten nun in Vergleichsverhandlungen. Das Gericht legte den Verkündungstermin auf den 19. Dezember fest.

Weiterlesen: Diesel-Fahrverbotszone kommt in Essen und auf Teilen der A40

Nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) wäre dies der erste Vergleich bei einem Verfahren, in dem es um Stickstoffdioxidwerte geht. DUH-Gechäftsführer Jürgen Resch zeigte sich zufrieden: "Es ist das erste Mal gewesen, dass wir ein so konkretes Konzept bekommen haben, das auch Diesel-Fahrverbote vorsieht."

"Green City Plan" sollte Fahrverbote in Darmstadt verhindern

Darmstadt hatte den EU-Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2) deutlich überschritten – statt der erlaubten 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittelwert waren es 2017 bis zu 72 Mikrogramm. Die Kommune landete damit auf dem dritten Platz der 15 deutschen Städte mit den höchsten Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen des vergangenen Jahres. Nur in München und Stuttgart herrschte noch dickere Luft.

Die Stadt Darmstadt hatte bis zuletzt gehofft, mit ihrem "Green City Plan" Fahrverbote verhindern zu können. Mit den darin vorgesehenen rund 200 Maßnahmen sollte nach Berechnungen des Umweltministeriums in Wiesbaden bis 2020 der Grenzwert an der maßgeblichen Messstation Hügelstraße eingehalten werden. Das Land hatte ein Diesel-Fahrverbot für den Darmstädter City-Tunnel und eine Einbahnstraßenregelung für eine wichtige Ausfallstraße vorgeschlagen.

Bislang hat die DUH gegen die Luftreinhaltepläne von 30 Städten in der Bundesrepublik Klage eingereicht.

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