Kommentar : Die Ampel-Koalition hat Vertrauen verdient, aber...

von 24. November 2021, 15:15 Uhr

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Vorstellung des Koalitionspapiers (von links): Christian Lindner, Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck.
Vorstellung des Koalitionspapiers (von links): Christian Lindner, Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck.

Die Vertraulichkeit in der Phase der Koalitionsverhandlungen darf kein Muster für den Regierungsstil der Ampel werden. Kungelrunden, die mit Gegengeschäften im Hinterzimmer Politik gestalten, sind in einer Demokratie nicht gewollt. Es braucht Streit und Transparenz – und eine Renaissance des Parlaments.

Osnabrück | Nach einem Aufbruch mit schlagender Trommel wirkt der Entwurf des Koalitionsvertrags von SPD, Grünen und Liberalen nicht. Eher ist dezenter Wandel angesagt. Das ist auch klug so. Zu viel Revolution würde die gesellschaftliche Akzeptanz beschädigen. Die Durchsetzung von Zielen wäre dann schwieriger und nicht einfacher. Wer hat gewonnen bei der Regie...

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