Streit um Bewaffnung : Bundeswehr soll Kampfdrohnen bekommen

Eine israelische Drohne des Typs 'Heron TP'.
Eine israelische Drohne des Typs "Heron TP".

Der Haushaltsausschuss des Bundestags berät über die Anmietung israelischer Kampfdrohnen für 895 Millionen Euro.

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13. Juni 2018, 17:30 Uhr

Berlin | Nach jahrelanger Debatte soll die Bundeswehr erstmals Kampfdrohnen bekommen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags kam am Mittwoch zu Beratungen zusammen, um über die Anmietung israelischer Kampfdrohnen des Typs "Heron TP" für 895 Millionen Euro zu entscheiden, die Mehrheit galt als sicher. Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erschien zu der Sitzung.

Über die Bewaffnung selbst soll nach Verabredung im Koalitionsvertrag erst "nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" später gesondert entschieden werden. Demnach darf zunächst keine Bewaffnung beschafft und keine "taktische Weiterbildung des Bedienpersonals von Heron TP erfolgen".

Widerstand in SPD und FDP

Gegen dieses Vorhaben von Union und SPD regt sich Widerstand. Die FDP-Haushälter forderten in einem eigenen Antrag, das System sofort in bewaffnetem Zustand zu beschaffen.

Über die Anschaffung von Kampfdrohnen wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Aufklärungsdrohnen setzt die Bundeswehr bereits seit Jahren ein, derzeit in Mali und Afghanistan. Sie sind zu klein, um sie mit Waffen aufzurüsten.

Verteidigungsministerin von der Leyen hatte sich Anfang 2016 deswegen dafür entschieden, die "Heron TP"-Drohne des israelischen Herstellers IAI, zu beschaffen. Sie ist 14 Meter lang, hat eine Spannweite von 26 Metern, eine größere Reichweite und kann bei Bedarf mit Raketen bewaffnet werden.

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