Coronavirus in Deutschland : Lockerungs-Wettstreit der Länder: Was im Norden wieder erlaubt ist

Der Timmendorfer Strand in Schleswig-Holstein.
Der Timmendorfer Strand in Schleswig-Holstein.

Die Bundesländer überbieten sich gerade mit Lockerungen der Corona-Restriktionen.

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05. Mai 2020, 06:37 Uhr

Berlin/Hannover/Schwerin | Noch vor der nächsten Telefonkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten preschen immer mehr Bundesländern mit eigenen Plänen für weitere Lockerungen von Corona-Beschränkungen vor. Nachdem Niedersachsen am Montag einen Stufenplan vorlegte, zog Mecklenburg-Vorpommern am Abend mit eigenen Vorstellungen nach. Das nordöstliche Bundesland öffnet wieder seine Gaststätten und beendet noch vor Pfingsten das mehrwöchige Einreiseverbot für auswärtige Touristen. Auch Schleswig-Holstein plant umfassende Lockerungen für Tourismus und Gastronomie ab Mitte Mai.

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Schleswig-Holstein will Tourismus wieder hochfahren

Schleswig-Holstein plant Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Gastronomie und Tourismus ab Mitte Mai – noch vor Pfingsten. "Wir wollen eine klare Perspektive für alle Bereiche geben", sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Dienstag nach Beratungen des Kabinetts. Vor Günther haben bereits die Landesregierungen von Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen Lockerungen an Nord- und Ostsee verkündet.

Bayern will im Mai schrittweise Gaststätten und Hotels öffnen

Nach wochenlangen Verboten und Beschränkungen hat auch das bayerische Kabinett eine weitreichende Lockerung seiner harten Anti-Corona-Maßnahmen und eine Öffnung der Hotels beschlossen. Die Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben - gewisse Kontaktbeschränkungen und ein Verbot von Menschenansammlungen im öffentlichen Raum bleiben aber bestehen. Ab Mittwoch ist es erlaubt, eine Person außerhalb des eigenen Hausstands und auch enge Familienangehörige zu treffen oder auch zu besuchen.

Ab kommenden Montag dürfen auch alle Geschäfte wieder öffnen, also auch alle größeren. Die bisherige Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern entfällt. Gaststätten und Hotels dürfen schrittweise wieder öffnen: Außenbereiche am 18. Mai, Speiselokale im Innenbereich am 25. Mai, Hotels am 30. Mai.


Hamburg öffnet Zoos, Museen und Spielplätze

Die Spielplätze in Hamburg können wieder öffnen. Das kündigte Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks(SPD) am Dienstag nach einer Senatssitzung an Hamburg an. Auch Museen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten sollen in Hamburg wieder öffnen. Der Hamburger Senat hat zudem Individual-Sportarten im Freien erlaubt, bei denen das Abstandsgebot eingehalten wird. Mannschafts-Sportarten sind wegen der Corona-Pandemie weiter untersagt, ebenso die gemeinsame Benutzung von Sanitäranlagen.

"Wir machen einen ersten, nicht ganz großen, aber schon einen spürbaren Schritt", meinte Innen- und Sportsenator Andy Grote (SPD). Er hoffe, "dass wir im Zuge der nächsten Runde der bundesweiten Abstimmung hier zu weiteren Schritten kommen können".

Es seien "relativ viele Sportarten", die von der Lockerung betroffen sind, sagte er weiter. Grote nannte als Beispiele Leichtathletik, Wassersport, Radsport, Reitsport, Klettern, Skaten, Golf, Tennis, aber auch Fitness, Gymnastik oder Yoga, sofern dies im Freien und mit Abstand gemacht werde.

Großereignisse sind bundesweit bis zum 31. August weiter untersagt. Dadurch wurden größere Veranstaltungen in Hamburg wie das deutsche Reit- und Spring-Derby, der Marathon, der Ironman oder die World Triathlon Serie abgesagt oder verschoben.

Der HSV und der FC St. Pauli hoffen, dass der Spielbetrieb in der 2. Bundesliga mit Geisterspielen wieder aufgenommen werden kann. Die Entscheidung wird am Mittwoch bei der Konferenz von Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten - darunter Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher - erwartet.

Nordrhein-Westfalen ermöglicht Besuche in Pflegeheimen

Bewohner in nordrhein-westfälischen Alters- und Pflegeheimen dürfen ab kommenden Sonntag (10. Mai) wieder Besuch von Familienangehörigen und Freunden bekommen. Das seit Mitte März geltende coronabedingte Besuchsverbot werde aufgehoben, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Dienstag mit. Es sind aber strenge Auflagen für Besuche vorgesehen.

Hessen plant weitere Öffnung der Schulen ab 18. Mai

In Hessen soll am 18. Mai für zahlreiche weitere Schüler wieder der Unterricht in eingeschränkter Form beginnen. Darunter sind die Viertklässler und viele Schüler an weiterführenden Schulen. Die übrigen Grundschüler sollen am 2. Juni in die Klassenräume zurückkehren, wie das Kultusministerium am Dienstag auf dpa-Anfrage in Wiesbaden mitteilte. Wegen der Corona-Pandemie werden in Hessen derzeit nur die Abschlussjahrgänge der weiterführenden Schulen unterrichtet.

Ab dem 18. Mai soll ein Schulbetrieb unter anderem für die Sekundarstufe I und die Einführungsphase der Sekundarstufe II zumindest eingeschränkt anlaufen, erläuterte das Ministerium. Damit wären alle Schüler an weiterführenden Schulen zumindest zeitweise wieder im Unterricht. Außerdem ist eine weitere Öffnung der Berufsschulen geplant. Der Schulbetrieb in diesem Schuljahr werde sich weiter aus Präsenztagen in der Schule und Lernen von zuhause aus zusammensetzen, erklärte Kultusminister Alexander Lorz (CDU).

Baden-Württemberg erlaubt Golf und Tennis

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat weitere Lockerungen der Corona-Regeln beim Sport in Aussicht gestellt. Man habe den Lenkungskreis der Landesregierung beauftragt, ab kommender Woche wieder "kontaktlosen Outdoorsport" zu erlauben, kündigte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart an. Damit sei Sport im Freien gemeint, bei dem die Abstandsregeln unproblematisch eingehalten werden könnten – etwa wie Golf, Leichtathletik und Tennis. Gerade Sport im Freien sei gut und stärke das Immunsystem.

Niedersachsen setzt andere Länder unter Zugzwang

Mehrfach hatte Ministerpräsident Stephen Weil (SPD) andere Bundesländer für ihr Vorpreschen kritisiert, am Montag ging seine Regierung in die Offensive und stellte einen Fünf-Stufen-Plan zur schrittweisen Öffnung vor. Demnach sollen vom 25. Mai an Hotels mit Einschränkungen wieder öffnen dürfen, Gastronomiebetriebe mit Einschränkungen bereits am 11. Mai. Beschlossen werden sollen die Maßnahmen aber erst nach der Bund-Länder-Schalte. Weil warb in den ARD-„Tagesthemen" am Montagabend für eine bundesweite Lockerungsstrategie, die alle Bereiche umfasst. Derzeit sei jeder getrieben vom Druck durch das vereinzelte Vorpreschen bei Einzelthemen, beklagte Weil. (Lesen Sie dazu auch unseren Liveblog zum Coronavirus)

Pfingsturlaub am Meer: In MV möglich

Nach der Verständigung zwischen der Schweriner Landesregierung und dem Gastgewerbe sollen Gaststätten im Land von Samstag (9. Mai) an von 6 bis 21 Uhr unter strikten Hygieneauflagen und mit maximal sechs Erwachsenen je Tisch für Einheimische öffnen dürfen. Am 18. Mai sollen auch Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen für Einheimische öffnen. Zum 25. Mai soll dann das seit Mitte März geltende Einreiseverbot für Touristen aus anderen Bundesländern aufgehoben werden. Den Hotels soll eine Vermietung von maximal 60 Prozent ihrer Bettenkapazitäten erlaubt werden. Damit wäre nach dem verpassten Ostergeschäft Pfingsturlaub von Ende Mai an der Ostsee oder in der Mecklenburgischen Seenplatte wieder für alle Bundesbürger möglich. (Mehr dazu lesen Sie hier)

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Die entsprechenden Verordnungen sollen bei einer Kabinettsklausur am Donnerstag beraten und beschlossen werden. Bereits an diesem Dienstag will das Landeskabinett wohl den Startschuss zur Wiedereröffnung von Museen und Gedenkstätten geben. Auch soll darüber beraten werden, wann und unter welchen Bedingungen etwa auch Kosmetiksalons oder Nagelstudios wieder öffnen dürfen.

MV hält an Zwei-Personen-Regel für Kontakte fest

Perspektive für Gaststätten in Sachsen-Anhalt

Die Landesregierung in Magdeburg will am Dienstag entscheiden, ob Restaurants, Bars und Cafés in Sachsen-Anhalt noch im Mai unter Auflagen wieder Gäste bewirten dürfen. In Aussicht steht der 22. Mai. In der Sitzung des Kabinetts soll es auch um Perspektiven für den Tourismus gehen. Bundesweit vorgeprescht war Sachsen-Anhalt zudem bei der Lockerung von Kontaktbeschränkungen. Seit Montag gilt eine Verordnung, wonach sich wieder fünf statt zwei Menschen treffen dürfen.

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Berlin will Kultureinrichtungen helfen

Der Berliner Senat will voraussichtlich ein Hilfsprogramm für Kultureinrichtungen in der Corona-Krise beschließen. Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hatte bereits vor vier Wochen angekündigt, dass im Zuge des Programms 30 Millionen Euro zumeist in Form von Zuschüssen fließen sollen. Inzwischen sind die Details ausgearbeitet. Thema im Senat könnte auch eine Maskenpflicht für das Personal in Krankenhäusern und Pflegeheimen sein.

Wirtschaft fordert steuerliche Erleichterungen

Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft fordern von der Bundesregierung steuerliche Erleichterungen. Sie sprechen sich in einem Schreiben an Bundesminister für ein Drei-Punkte-Programm aus. Dazu gehört eine Reform der Unternehmensbesteuerung. Das der Deutschen Presse-Agentur vorliegende Schreiben ging an Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Kanzleramtschef Helge Braun (beide CDU). Verlangt werden zudem Investitionen und eine Stärkung der Binnennachfrage, etwa durch eine Kompensation von Effekten der kalten Progression und eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags.

FDP verlangt Regierungserklärung

Das Vorgehen in der Corona-Krise beschäftigt auch die Bundestagsfraktionen, die am Dienstag in Berlin zusammengekommen. Das Parlament tagt dann am Mittwoch und Donnerstag. Die FDP verlangte von Kanzlerin Merkel, dass sie sich am Donnerstag in einer Regierungserklärung zur Corona-Pandemie äußert. Darin müsse sie ihren Fahrplan aus der Krise darlegen und den Bundestag über die Ergebnisse der Telefonkonferenz mit den Ministerpräsidenten an diesem Mittwoch unterrichten, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers Marco Buschmann an Kanzleramtsminister Helge Braun. „Das Parlament muss aus erster Hand erfahren, wie es mit unserem Land weitergehen soll."

Darum geht's im MEDIENPROJEKT von SVZ und NNN

Etwa 65.000 Schüler und Lehrer allein in unserem Verbreitungsgebiet erhalten in einem gemeinsamen Projekt der Zeitungsverlage und des MV-Bildungsministeriums bis zum Jahresende kostenlosen Zugang zu den Newsportalen. Fragen Sie an den Einrichtungen ihrer Kinder nach den Bedingungen und Login-Daten, die Sie auch in der Familie nutzen können.
Was bewegt die Schüler ab Klasse 5 bis hinauf in die Gymnasien und Berufsschulen unseres Landes? Was passiert in ihrem Umfeld, in Deutschland und der Welt? Wie können seriöse Nachrichten von Fake News unterschieden werden?
Die Schweriner Volkszeitung und die Norddeutschen Neuesten Nachrichten bieten den Schülern die aktuellsten Berichte, liefern in einem speziellen Dossierbereich "Diskussionsstoff" für den Unterricht und möchten mit ihnen in Austausch kommen.
 
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