Deutschlandtag der Jungen Union : Merkel bedauert Scheitern der Jamaika-Koalition: "Staatspolitisch ein großer Fehler"

Angela Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union im vergangenen Jahr. Foto: dpa/Oliver Killig
Angela Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union im vergangenen Jahr. Foto: dpa/Oliver Killig

Der Auftritt von Angela Merkel gilt als Stimmungstest vor dem Wahlparteitag Anfang Dezember in Hamburg.

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06. Oktober 2018, 11:57 Uhr

Kiel | Die Junge Union (JU) hat am Samstag ihren Deutschlandtag in Kiel fortgesetzt. Mit Spannung wurde am Vormittag der Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Unions-Nachwuchs erwartet. Dieser galt als Stimmungstest für die CDU-Vorsitzende vor dem Wahlparteitag Anfang Dezember in Hamburg.

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul sagte am zweiten Tag des Treffens, Deutschland müsse außenpolitisch handlungsfähig sein, um die Krisen in der Welt einzudämmen. Dazu gehöre auch eine gut ausgerüstete Bundeswehr. Dies gelte unabhängig davon, dass US-Präsident Donald Trump von Deutschland verlange, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bundesinlandsproduktes aufzustocken. Zugleich warnte der CDU-Außenpolitiker aber vor einem "billigen Anti-Amerikanismus".

JU-Chef Paul Ziemiak hatte bereits am Freitag zu Beginn des dreitägigen Treffens Kritik an Merkel geübt und angesichts verheerender Umfragewerte für die Union mehr Bereitschaft zur Erneuerung eingefordert. "Wer Bundeskanzler dieses Landes sein möchte, der muss auch immer bereit sein, dieses Land in die Zukunft zu führen", sagte Ziemiak.

In ihrer Rede hat Angela Merkel die Union vor den wichtigen Landtagswahlen in Bayern und Hessen zur Einigkeit und zum Ende ihres Dauerstreits aufgerufen. Sie appelliere an CDU und CSU, "dass wir uns jetzt an die Wähler wenden und nicht miteinander Fingerhakeln machen." Viele Wähler seien noch nicht entschieden. Sie würden es aber nicht gutheißen, wenn es Streit gebe und sie noch nicht einmal verstünden, um was es gehe.

Merkel bedauerte, dass nach der Bundestagswahl keine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP zustande gekommen sei. Dies sei auch "staatspolitisch ein großer Fehler" gewesen. Zugleich sicherte die Kanzlerin zu, alles zu tun, dass die große Koalition nun zur Sacharbeit zurückkehre. JU-Chef Paul Ziemiak hatte zur Begrüßung Merkels gesagt, so, wie sich die Koalition in Berlin darstelle, könne es nicht weitergehen. Die JU wolle von Merkel hören, wie es weitergehe.

Nach der Kanzlerin wird CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt reden. Die Umfragewerte der CSU liegen eine gute Woche vor der Landtagswahl in Bayern teilweise unter 35 Prozent. Auch die CSU gibt Merkel unter anderem wegen ihrer Flüchtlingspolitik eine erhebliche Mitschuld an dem derzeitigen Umfragetief.

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