Mit großer Mehrheit : Bremer Grüne für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linke

Die Bremer Grünen-Fraktionschefin Maike Schäfer.
Die Bremer Grünen-Fraktionschefin Maike Schäfer.

Eine Regierungsbeteiligung wäre für die Linke die erste in einem westdeutschen Bundesland.

svz.de von
06. Juni 2019, 22:00 Uhr

Bremen | Anderthalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen haben sich sowohl die Grünen als auch die Linke für Koalitionsverhandlungen mit der SPD ausgesprochen. Bei den Grünen stimmte eine Mitgliederversammlung nach Parteiangaben am Donnerstag mit 94-prozentiger Mehrheit für die Aufnahme der Gespräche. Bei der Linken stimmte eine deutliche Mehrheit von 49 Delegierten dafür, 13 waren dagegen.

Grüne wollen "Herz der neuen Regierung sein"

Der Bremer Grünen-Vorstand hatte sich bereits am Mittwoch für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken und damit gegen eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP ausgesprochen. Der Vorstand der SPD von Bürgermeister Carsten Sieling soll am Freitag zustimmen.

Nach der Bürgerschaftswahl im kleinsten Bundesland am 26. Mai hatten die Parteien sowohl über ein Jamaika-Bündnis als auch über Rot-Grün-Rot mit SPD, Grünen und Linken sondiert. Den Grünen kommt bei der Regierungsbildung die entscheidende Rolle zu. Die Partei erklärte nun, sie wolle "das Herz der neuen Koalition sein".

SPD regiert seit mehr als 70 Jahren

Die CDU war bei dem Urnengang stärkste Kraft geworden und hatte in Bremen erstmals die SPD überholt, die dort seit mehr als 70 Jahren regiert. Sie möchte ein Jamaika-Bündnis unter eigener Führung schmieden. An der Entscheidung der Grünen für rot-grün-rote Verhandlungen kam aus CDU und FDP Kritik.

Andere Koalitionsoptionen scheiden nach der Wahl aus. Die SPD lehnt sowohl ein Ampelbündnis unter Einbeziehung der FDP als auch eine große Koalition mit der CDU um ihren Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder ab, für andere Zweierkonstellationen fehlen die nötigen Mehrheiten.

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