Nachfolge für Tajani und Juncker : Weber und Timmermans weiter im Gespräch für EU-Spitzenposten

Manfred Weber (links, EVP) und Frans Timmermans (SPE), beanspruchen als Spitzenkandidaten für die Europawahl Führungsposten in der EU.
Manfred Weber (links, EVP) und Frans Timmermans (SPE), beanspruchen als Spitzenkandidaten für die Europawahl Führungsposten in der EU.

Der EVP-Spitzenkandidat wird laut eines Medienberichts nicht der neue Präsident der Europäischen Kommission.

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28. Juni 2019, 21:41 Uhr

Brüssel/Osaka | Auf der Suche nach einer neuen Führung für die Europäische Union zeichnet sich vor einem EU-Sondergipfel an diesem Sonntag eine mögliche Lösung ab. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr, ist der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans als Präsident der EU-Kommission im Gespräch, der CSU-Politiker Manfred Weber als Präsident des Europaparlaments.

Wie die dpa weiter erfuhr, hätte Weber wohl nicht nur die Option auf den Posten des Parlamentspräsidenten, sondern könnte auch Erster Vizepräsident der Kommission werden. Noch sei das Personalpaket aber nicht unter Dach und Fach, betonten Diplomaten und Parteienvertreter.

Bericht: Weber wird nicht Kommissionspräsident

Laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" hatten sich die beim G20-Gipfel anwesenden EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag darauf geeinigt, dass Weber nicht neuer Präsident der EU-Kommission wird. Das berichtet die Zeitung "Welt". Die Entscheidung sei unter Leitung von EU-Ratspräsident Donald Tusk und nach Rücksprache mit den jeweiligen Führern der europäischen Parteienfamilien gefällt worden. Eine offizielle Bestätigung fehlt bislang.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Samstag nicht auf eine weitere Unterstützung für die Kandidatur Webers festlegen wollen. Auf eine entsprechende Frage sagte sie in Japan: "Ich unterstütze, dass eine Lösung gefunden wird." Dies solle "auf Grundlage der Spitzenkandidaten geschehen". Merkel fügte hinzu: "Die beiden Spitzenkandidaten sind im Gespräch."

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Weiterlesen: Rückhalt bröckelt: Das langsame Aus für den Kandidaten Manfred Weber

Entscheidung am Sonntagabend erwartet

Aus Webers Umfeld hieß es dazu, man könne das Geschehen in Osaka nicht kommentieren. Klar sei, dass ein Beschluss erst in den Gremien der Europäischen Volkspartei am Sonntag fallen werde. Für die EVP sei das Prinzip des Spitzenkandidaten zentral. Als stärkste Kraft müsse sich die EVP dabei entsprechend wiederfinden, hieß es weiter. Weber war bei der Europawahl Ende Mai EVP-Spitzenkandidat.

Laut "Welt" wollten die EU-Regierungschefs und führende Vertreter des EU-Parlaments in den kommenden zwei Tagen darüber beraten, ob der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Frans Timmermans, oder ein EVP-Vertreter, der zuvor nicht Spitzenkandidat seiner Parteienfamilie war, Chef der EU-Kommission und damit Nachfolger für Jean-Claude Juncker werden solle. Die Entscheidung sollte am Sonntagabend bei einem EU-Sondergipfel gefällt werden.

"Erwarten Sie keinen weißen Rauch hier in Osaka"

Tusk hatte am Freitag noch gesagt: "Ich habe das Gefühl, dass wir näher an einer Lösung sind". Es sei aber noch zu früh, um etwas Konkreteres zu sagen. Nach Angaben eines Sprechers führte Tusk im Laufe des Tages noch einmal persönliche Gespräche mit Merkel sowie mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte. Zudem sollte es noch ein Treffen mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte und Telefongespräche mit nicht beim G20-Gipfel anwesenden Staats- und Regierungschefs geben.

Die Beratungen im großen Kreis der Staats- und Regierungschefs zu diesem Thema waren beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche ergebnislos zu Ende gegangen. Nun gibt es am Sonntag ein weiteres 28er-Treffen in Brüssel. Spekulationen, dass es bereits vorher in Japan Klarheit geben könnte, erteilte Tusk zunächst eine Absage. "Erwarten Sie keinen weißen Rauch hier in Osaka", sagte der EU-Ratspräsident.

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Mit dpa

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