"Erkennbare Verflügelung" des Verbands : Verfassungsschutz will AfD in Brandenburg beobachten

Brandburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz (l.) und der Landesvorsitzende aus Thüringen, Björn Höcke.
Brandburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz (l.) und der Landesvorsitzende aus Thüringen, Björn Höcke.

Aus Sicht des Verfassungsschutzes ist AfD-Landeschef Andreas Kalbitz in der rechtsextremen Szene tief verwurzelt.

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14. Mai 2020, 10:06 Uhr

Potsdam | Der Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, hält eine Beobachtung des AfD-Landesverbands für möglich. Wenn sich die "erkennbare Verflügelung" des Verbands fortsetze, werde sich diese Frage immer mehr aufdrängen, sagte Müller am Donnerstag im RBB-Inforadio. Die Beobachtung einer Partei sei allerdings an exakte rechtsstaatliche Voraussetzungen gebunden.

Aus Sicht des Verfassungsschutzes ist AfD-Landeschef Andreas Kalbitz in der rechtsextremen Szene tief verwurzelt. "Ich gehe fest davon aus, dass er rechtsextremistisch eingestellt ist", sagte Müller. Am Freitag will sich der AfD-Bundesvorstand in Berlin mit Kalbitz' Kontakten zu rechtsextremen Organisationen befassen. Der Brandenburger AfD-Vorsitzende ist selbst Mitglied im Bundesvorstand.

AfD-Flügel unter Führung von Andreas Kalbitz und Björn Höcke

Kalbitz wird mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zur Führung des sogenannten Flügels in der Partei gezählt. Die rechtsnationale Strömung wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Sie hatte sich nach eigenen Angaben Ende April selbst aufgelöst.

Der Vorstand hat Kalbitz aufgefordert, schriftlich darzulegen, in welchen Organisationen und Vereinigungen er Mitglied war und zu welchen Gruppierungen er in Kontakt gestanden hat – vor allem zur inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ), der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen und dem Witikobund.

Andreas Kalbitz: Name auf einer alten Kontaktliste der HDJ

Zuletzt schloss Kalbitz nicht aus, dass sein Name auf einer alten Kontaktliste der HDJ steht. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch jedoch, er sei nie Mitglied der Vereinigung gewesen, die auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD steht. Wer einer Gruppierung angehört hat, die auf dieser Liste steht, darf nicht Mitglied der AfD sein.

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