200 Kleine Anfragen : AfD läuft mit Massenanfrage zu "Korrekturbitten" an Medien ins Leere

Die AfD überschwemmte den Bundestag förmlich mit Kleinen Anfragen.
Die AfD überschwemmte den Bundestag förmlich mit Kleinen Anfragen.

Die AfD hat in den letzten Tagen immer wieder Kleine Anfragen im Bundestag gestellt.

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03. August 2019, 13:49 Uhr

Berlin | Seit Tagen überschwemmt die AfD den Bundestag mit Kleinen Anfragen und verlangt von der Bundesregierung Auskunft über "Korrekturbitten" an Medien. Die ersten veröffentlichten Antworten zeigen: Die Anfragen hatten offenbar keinerlei realen Hintergrund. Denn die Antworten lauten durchgängig, es habe "keine Ersuchen um Korrekturen von Berichterstattungen" gegeben.

Nur in Einzelfällen gebe man Medium einen Hinweis

Einzelne Behörden wie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) teilten lediglich mit, sie gäben "in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn veröffentlichte Informationen objektiv unzutreffend wiedergegeben worden sind und ein Hinweis für geeignet und angemessen erachtet worden ist".

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Nach Angaben der Bundestagsverwaltung hat die AfD-Fraktion bislang rund 200 Kleine Anfragen dieser Art gestellt. Diese richteten sich nicht nur an das Kanzleramt und Bundesministerien, sondern auch an Einrichtungen wie Bundesbank, Bundeskriminalamt und Bundesanwaltschaft sowie an Behörden wie das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) oder das für die Erforschung von Kulturpflanzen zuständige Julius-Kühn-Institut.

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