Karsten Hilse : AfD scheitert erneut mit Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten

Karsten Hilse scheiterte bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten.
Karsten Hilse scheiterte bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten.

Es war mittlerweile der fünfte Versuch der AfD, einen Vizepräsidenten für den Bundestag zu stellen.

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05. März 2020, 21:40 Uhr

Berlin | Die AfD bleibt weiter ohne einen Vizepräsidentenposten im Bundestag. Ihr aus dem sächsischen Bautzen kommender Abgeordneter Karsten Hilse fiel am Donnerstag auch im zweiten Anlauf durch – so wie schon Ende Januar. Diesmal verfehlte er die erforderliche Zahl von 355 Ja-Stimmen noch deutlicher als beim ersten Anlauf. Für den 55 Jahre alten gelernten Elektromonteur und späteren Polizeibeamten stimmten nur 120 Abgeordnete, gegen ihn 509. Es gab 15 Enthaltungen. Im Januar waren es noch 154 Ja- und 473 Nein-Stimmen sowie 30 Enthaltungen gewesen.

AfD: Undemokratischer Akt der Ausgrenzung

Die AfD verfügt im Bundestag über 89 Mandate. Damit stimmten diesmal kaum noch Abgeordnete anderer Fraktionen für den AfD-Mann. Aus Sicht der AfD ist die Nicht-Wahl ihrer Kandidaten ein undemokratischer Akt der Ausgrenzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein mit der politischen Einstellung und früheren Äußerungen der Kandidaten oder mit ihrer generellen Ablehnung der AfD. Diese ist nach der Vorgängen rund um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen noch gestiegen. In Thüringen stellt die AfD-Fraktion seit Donnerstag einen

Bereits vier Abgeordnete gescheitert

Landtagsvizepräsidenten. Der AfD-Abgeordnete Michael Kaufmann wurde mit 45 von 89 abgegebenen Stimmen in dieses Amt gewählt. Die AfD hat 22 Abgeordnete im Landtag.

Im Bundestag waren bereits vier andere AfD-Abgeordnete gescheitert: Zuletzt traf es im Dezember Paul Viktor Podolay, davor schon Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten. Sie fielen alle in drei Wahlgängen durch. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, sie muss für ihren Kandidaten aber eine Mehrheit bekommen.

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