Zahl der eingesetzten Beamten stark zugenommen : Abschiebung per Flugzeug: Fast 11.500 Polizisten flogen mit

Abschiebungen erfolgen häufig per Flugzeug. Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Abschiebungen erfolgen häufig per Flugzeug. Foto: Julian Stratenschulte/dpa

In Ferienfliegern werden zum Teil Ausländer abgeschoben - oft mit dabei: Polizisten. Immer häufiger begleiten Beamte sogenannte Rückführungen im Flugzeug.

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14. Dezember 2019, 02:22 Uhr

Osnabrück | Immer mehr Polizisten begleiten Abschiebungen per Flugzeug. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Links-Fraktion im Bundestag hervor. Demnach waren im vergangenen Jahr fast 11.000 Beamten im Einsatz. Von Januar bis Oktober dieses Jahres waren es bereits 11.480. Damit ist die Zahl der eingesetzten Polizisten deutlich gestiegen: Für 2015 meldet die Bundesregierung noch 5841 Beamte.

Die Zahl der Ausländer, die die Polizisten begleitet haben, ist im selben Zeitraum indes zurückgegangen. Laut Antwort des Bundesinnenministeriums sank sie von 10787 im Jahr 2015 auf 7987 im vergangenen Jahr. Das Ministerium Bundesinnenministerium teilt mit, die Zahl der Polizisten habe in den zurückliegenden Monaten erhöht werden müssen, „um die Sicherheit an Bord der Luftfahrtzeuge zu gewährleisten“. Für jede Rückführung werde eine Gefahrenanalyse erstellt.

Jörg Radek, Vizevorsitzender der Gewerkschaft der Polizei bestätigte unserer Redaktion, dass Rückführungen für die eingesetzten Beamten „extrem belastend“ seien. „Bei aller Routine ist es kein Ferienflug, sondern harte Arbeit“, so der Polizeigewerkschafter.

Die Polizisten bekämen zu spüren, dass sich viele Zurückzuführende in einer emotionalen Ausnahmesituation befänden. „Sie wehren sich mit allen Mitteln: Kratzen, beißen, spucken, treten. Dabei sind Polizisten teils schwer verletzt worden.“

Häufig ist der Balkan das Ziel

Die Zahl der eingesetzten Beamten nimmt laut Bundesregierung aber auch deswegen zu, weil Menschen in immer weiter entfernte Länder in Asien oder Afrika begleitet werden müssten. Die Antwort des Ministeriums zeigt, dass im vergangenen Jahr fast jede zweite polizeilich begleitete Rückführung als Ziel den Balkan hatte. Allein nach Albanien wurden 1521 Menschen abgeschoben. Aber auch Italien (643), Marokko (439) oder Afghanistan (283) wurden angeflogen.

Gerade letzteres Zielland ist Linken-Politikerin Ulla Jelpke ein Dorn im Auge. Sie bezeichnete Abschiebungen in das Land als „Verbrechen“. Sie müssten angesichts der prekären Sicherheitslage in dem Land umgehend gestoppt werden. „Geflüchtete aus Afghanistan, von denen viele seit Jahren mit unsicherem Status in Deutschland leben, müssen sofort Zugang zu einem Bleiberecht bekommen.“

Die Kosten gerade für sogenannte Sammelrückführungen, bei denen in einem Flieger gleich mehrere Menschen abgeschoben werden, kann Deutschland bei der EU-Grenzagentur Frontex in Rechnung stellen. Laut Bundesinnenministerium zahlt diese nach Prüfung die „Kosten für Fluggerät, die Reisekosten für Begleitbeamten, die Kosten für Dolmetscher und das medizinische Begleitpersonal“.

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