Anreiz statt Bestrafung : Ablösung von Hartz IV: Habeck plädiert für neues Garantiesystem

Robert Habeck plant, Hartz IV abzulösen.
Robert Habeck plant, Hartz IV abzulösen.

Grünen-Chef Robert Habeck plant eine neue Grundsicherung für Bedürftige, wie aus einem Medienbericht hervorgeht.

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14. November 2018, 08:57 Uhr

Berlin | Die SPD hatte kürzlich eine Abschaffung von Hartz IV gefordert, nun hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck ein internes Strategiepapier vorgelegt, das ein neues System der Grundsicherung skizziert.

Dem Plan zufolge soll der Zwang zur Arbeitsaufnahme entfallen, die finanzielle Unterstützung soll höher ausfallen und Betroffene sollen mehr Vermögen behalten dürfen als bisher, berichtet "Zeit Online" aus dem Papier.

Sozialleistungen bündeln

Habecks Entwurf setze eher auf Anreiz zur Arbeitssuche, statt auf Zwang. Beratungen und Weiterbildungen sollen freiwillig sein. Wer sie nutzt, soll bestimmte Belohnungen erhalten.

Um Bürokratie abzubauen, soll die neue Garantiesicherung alle Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld II, Wohngeld oder Bafög, ablösen. Auszahlen soll das Geld eine neue Behörde, die Jobcenter sollen dann nur noch Stellen vermitteln.

Diese Vorschläge will Habeck von seiner Partei diskutieren lassen. Bis 2020 könnte es dann in das Grundsatzprogramm der Partei aufgenommen werden.


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