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Streitbar: Rechtsruck in Deutschland : Wenn Heimat zum Kampfbegriff wird

vom
Aus der Onlineredaktion

Die Rückbesinnung auf kulturelle und nationale Identität bedeutet noch keinen „Rechtsruck“, meint Stephan Richter.

svz.de von
erstellt am 14.Okt.2017 | 16:00 Uhr

Wenn es um Heimat, Patriotismus oder Leitkultur geht, tun sich die Deutschen ungleich schwerer als ihre europäischen Nachbarn. Sogleich sind Alarmglocken zu hören. Vorsicht, es könnte sich um rechtsextremistische Umtriebe handeln. Ja, der Missbrauch der Begriffe und Ideen in der deutschen Geschichte und aktuell wieder durch AfD-Funktionäre ist unübersehbar. Nur: Muss deshalb jedwedes Bekenntnis zur Heimat, zur Nation oder deutschen Kultur unter Generalverdacht gestellt werden? Oder sind soziale Bindungen und Traditionen nicht gerade in offenen Gesellschaften wichtiger denn je, um Menschen Halt zu geben?

„Heimat, Patriotismus, Leitkultur – mit konservativen Kampfbegriffen wirbt die CSU für einen Rechtsruck der Union“, schrieb die Redaktion der Tagesschau vor dem Spitzentreffen der Union zu Beginn der Woche auf „tagesschau.de“. Tendenziöser geht es nicht. Heimat – ein konservativer Kampfbegriff? Patriotismus gleich Rechtsdruck? Leitkultur nur populistisches Gedöns?

Zur Kultur gehört die Literatur – gerade in Deutschland, das zumindest im Ausland immer noch als „Land der Dichter und Denker“ gilt. Auf der Frankfurter Buchmesse ist derzeit das Jammern groß. Vor fünf Jahren, so die Geschäftsführerin des Piper-Verlages, Felicitas von Lovenberg, habe sich statistisch noch jeder Deutsche einmal im Jahr ein Buch gekauft. Inzwischen sei dieser Wert halbiert. Ob daran nur das Internet schuld ist, darf bezweifelt werden. Eine mindestens ebenso große Rolle für diesen Niedergang spielt die neue Leitkultur der Moderne: Häppchen-Lektüre, möglichst im Spaßformat. Sandra Kegel schrieb dazu in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“: „Der intellektuelle Resonanzraum schrumpft stetig – und weicht dem Raum für Events. (…) Ist es am Ende vielleicht so, dass niemand mehr die Einsamkeit der Lektüre erträgt?“

Wo und wie aber sollen „intellektuelle Resonanzräume“ entstehen, wenn Gesellschaften inhaltsleer werden? Wer Heimat oder Patriotismus nicht mit dumpfer Blut- und Bodenideologie verwechselt, wird in ihnen keine Gefahr, sondern eine Chance zur Erneuerung sehen. Im Zeitalter der Globalisierung fällt Menschen, die wissen, wo sie zu Hause sind, der Wandel leichter. Heimat „erdet“ – von der gemeinsamen Sprache bis zum Ort der Vertrautheit. Aber er ist auch ein Sehnsuchtsort, ein Ort mit Zukunft, der sich nicht abschottet, wohl aber Integration eine notwendige Richtung gibt. Heimat wird für Menschen vor allem dort erfahrbar, wo die „Nahwelt“ intakt ist. Hier wird aus dem angeblichen Kampfbegriff eine Herausforderung. Wie werden Stadtquartiere und Dörfer wieder lebenswerter – durch Kulturangebote, Vereine und soziale Treffpunkte? Der Bund und die Länder haben in den vergangenen Jahrzehnten die Kommunen finanziell ausbluten lassen. Oben wurde die Zahl der politischen Mandatsträger mit üppigen Diäten und einem aufgeblähten (und teureren) Staatsapparat immer größer, unten stemmten sich ehrenamtliche Kommunalpolitiker gegen den Zerfall ihrer Städte und Dörfer. Wenn nichts mehr ging, fielen den Länderregierungen nur zentralistische Gebietsreformen, Ämterzusammenlegungen und – als erstes – die Schließung von Schulen oder Polizeidienststellen ein.

Wenn dadurch überhaupt Kosten gespart wurden, dann zu Lasten der Menschen. Beispiel Schulen. Dort, wo es sie auch in kleinen Einheiten noch gibt und sie nicht dem Zusammenlegungs- und Zentralisierungswahn zum Opfer gefallen sind, werden junge Menschen von Heimat geprägt. Dazu gehört die Erfahrung des friedlichen und toleranten Zusammenlebens mit Migrantenkindern, mit Mädchen und Jungen anderer Hautfarbe, anderer Religion oder Nationalität. Niemand wird als Rassist geboren.

Eine Rückbesinnung auf die Lebensqualität von Orten, in denen Gemeinschaft und Gemeinwohl am unmittelbarsten erfahrbar wird, ist unter diesem Vorzeichen alles andere als ein „Rechtsruck“. Gleiches gilt für die leidige Debatte um die Leitkultur. Spätestens dann läuft etwas schief, wenn unter Rechtfertigungsdruck gerät, wer stolz auf deutsche Philosophen, Literaten und Komponisten ist oder wer sich offen zu christlich-abendländischen Werten bekennt. Natürlich darf gestritten werden, was unter Leitkultur genau zu verstehen ist. Nur eine Kampfansage ist der Begriff nicht. Das gilt eher für Äußerungen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz, die in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ schrieb: „Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.“ Dieser Satz stimmt hinten und vorne nicht.

Schließlich der Patriotismus. Steht auch er für einen Rechtsruck? Absurder geht es schon deshalb nicht, weil er, wie es der Grüne Robert Habeck in seinem Buch „Patriotismus: Ein linkes Plädoyer“ beschrieben hat, eben nicht auf die „Vaterlandsliebe“ verengt werden darf. Auch das Credo „Make America Great Again“ („Macht Amerika wieder groß“) des Präsidenten Donald Trump führt im Zweifelsfalle zu Krieg, Abschottung und Ausgrenzung.

Patriotismus dagegen, der das Gemeinwohl in den Mittelpunkt stellt, sorgt für mehr Toleranz und Miteinander. Eine starke Nation, die Solidarität, Engagement und Chancengerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt, kann der wachsenden Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken, ohne sich aus der globalen Verantwortung zurückzuziehen.

Deutschland und die Deutschen fühlen sich angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Stärke moderner, als es die Nation tatsächlich ist. Sie hinkt in der Bildung oder bei der Digitalisierung im internationalen Vergleich hinterher. Doch statt endlich eine Zukunftsdebatte zu führen, werden ständig neue Gräben ausgehoben.

Hier die Modernisierungsbefürworter, da die Modernisierungsskeptiker. Hinzu kommen die alten Rechts/Links-Schablonen. Ein Aufbruch wird sich so weder politisch noch gesellschaftlich einstellen. „Das klassische demokratische Konzept, Menschen unterschiedlichster Herkunft hinter ein einziges gemeinsames Anliegen zu scharen, ist einer Pseudopolitik gewichen“, schrieb jüngst der amerikanische Ideengeschichtler Mark Lilla in der „Neuen Zürcher Zeitung“ mit Blick auf die USA. Deutschland droht ähnliches.

 

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