zur Navigation springen

Marke bleibt im bayerischen Besitz : Streit um Märchenschloss

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Richter: Neuschwanstein kein geografischer Ort

Bayerns fantasiebegabtem König Ludwig II. hätte das sicher gefallen: Sein im 19. Jahrhundert erbautes Märchenschloss „Neuschwanstein“ kann laut richterlichem Beschluss „nicht als geografischer Ort angesehen werden“. Zwar liege das Schloss natürlich an einem Ort, aber es sei eben keiner, befanden die Richter gestern beim EU-Gericht in Luxemburg.

Die Formulierung klingt verträumt, aber dahinter stecken handfeste juristische Argumente. Es geht um Geld und Geschäftsinteressen. Denn Neuschwanstein, das Schloss, gehört dem Freistaat Bayern und genauso ist es mit der Marke „Neuschwanstein“. Die hat sich die Regierung 2011 für ein ganzes Sortiment an Waren und Dienstleistungen europaweit schützen lassen, darunter Gabeln aus Edelmetall, Uhren, Musikinstrumente, Tinte, Strumpfhalter, Brettspiele und Geldgeschäfte.

Das wollte der Bundesverband Souvenir Geschenke Ehrenpreise (BSGE) nicht hinnehmen. Eins der Argumente des Verbandes, der Fabrikanten und Händler vertritt: „Neuschwanstein“ könne keine Marke sein, weil das Wort die geografische Herkunft der Waren und Dienstleistungen beschreibe.

Damit ist der BSGE zuerst vor dem EU-Markenamt im spanischen Alicante gescheitert und nun auch vor dem EU-Gericht in Luxemburg. Allerdings könnte der Verband innerhalb von zwei Monaten noch Rechtsmittel vor dem übergeordneten Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen.

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) nahm das Urteil mit Wohlgefallen auf. „Dieser markenrechtliche Schutz sichert das kulturelle Erbe Bayerns und der Wittelsbacher vor einer kommerziellen Ausbeutung“, erklärte er. „Das Schloss des Märchenkönigs ist weltweit eine der bekanntesten Sehenswürdigkeiten und steht nicht nur für Bayern, sondern für ganz Deutschland.“

 

zur Startseite

von
erstellt am 06.Jul.2016 | 12:00 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen