zur Navigation springen

Kahl folgt Schindler : Regierung bestätigt Wechsel an BND-Spitze

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Der neue Mann soll den Geheimdienst nun stabilisieren

Der Neue strahlt, viel sagen will er allerdings nicht, bevor er sein Amt nicht offiziell angetreten hat. Bruno Kahl, der künftige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, sitzt gestern Mittag Seite an Seite mit Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hoch oben in der Berliner Regierungszentrale. Angela Merkels Geheimdienstkoordinator bestätigt den Wechsel und präsentiert seinen neuen wichtigsten Mann. Seit Monaten war über den Rauswurf des scheidenden BND-Chefs Gerhard Schindler spekuliert worden.
Nun kommt er am Ende plötzlich doch überraschend. Der 63-Jährige, dem der Auftritt vor der Hauptstadtpresse erspart bleibt, wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt, scheidet zum 1. Juli aus dem Amt, zwei Jahre früher als geplant. Kahl, der noch als Abteilungsleiter im Bundesfinanzministerium tätig ist, übernimmt.

Die Entscheidung über den Wechsel an der Spitze des BND war bereits am Dienstagabend durchgesickert. Nun ist sie offiziell. Zum Abschied Lob für Schindler und dessen Arbeit, Aufklärung darüber, weshalb er vorzeitig ausscheiden wird, gab es gestern nicht.

Nur so viel: Im Kanzleramt habe es Zweifel daran gegeben, ob Schindler noch der Richtige sei für die Reform des BND und die Herkulesaufgabe des Umzuges von Pullach bei München nach Berlin. Der BND stehe vor großen Herausforderungen, heißt es. Noch in diesem Jahr werde das Gesetz zur Reform des Nachrichtendienstes auf den Weg gebracht, kündigte Altmaier an.

2015 war der heute 63-jährige BND-Präsident wegen der Zusammenarbeit des Geheimdienstes mit der amerikanischen NSA unter Druck geraten. Damals war bekannt geworden, dass der BND im Auftrag der US-Dienste in der Abhöranlage Bad Aibling mit speziellen Suchbegriffen sogar EU-Partner ausgespäht haben soll. Schindler hatte vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages Fehler seiner Behörde in der Spähaffäre eingeräumt. Damals hatte die Opposition seinen Rücktritt gefordert, die Regierung diesen jedoch abgelehnt. Jetzt, ein Jahr später, muss er gehen. Es sei „keine Entscheidung über Nacht“ gewesen, hieß es gestern aus Regierungskreisen.

Schindler soll mit der Entscheidung des Kanzleramtes nicht einverstanden sein und sich zunächst geweigert haben, seinen Posten zu räumen, habe den Rauswurf einem Rücktritt vorgezogen, hieß es aus Regierungskreisen. Er steht seit vier Jahren an der Spitze des Auslandsnachrichtendienstes.

Andreas Herholz


zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen