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Selbstgesteuerte Autos : Kinderleichtes Fahren: Durchbruch per Gesetz?

vom
Aus der Onlineredaktion

Das Auto der Zukunft soll fast ohne Fahrer auskommen. Bundesverkehrsminister Dobrindt treibt die Entwicklung computergesteuerter Fahrzeuge voran.

Der Bundesverkehrsminister macht Tempo, die Opposition tritt auf die Bremse. Alexander Dobrindt will noch in diesem Monat Regeln für autonomes Fahren präsentieren und einen Gesetzentwurf vorlegen. Durchbruch für selbstgesteuerte Autos auf Deutschlands Straßen? Die Bundesregierung hat es plötzlich eilig, will den rechtlichen Rahmen schaffen. Im Mai hatten das Bundeskabinett grünes Licht und Dobrindt den Auftrag gegeben, die Voraussetzungen für das computergesteuerte Fahren wie von Geisterhand zu schaffen.

Jetzt will Dobrindt das Straßenverkehrsrecht ändern. Für eine „bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen“ sollen Fahrzeuge automatisch lenken, beschleunigen und den Fahrer schließlich auffordern können, wieder die Steuerung zu übernehmen. Anders als etwa in den USA soll dabei der Fahrzeugführer nicht vollends die Kontrolle an die Technik übergeben, sondern weiter „wahrnehmungsbereit“ an Steuer, Gaspedal und Bremse sitzen und eingreifen können.

Schlafen während der Fahrt wäre danach untersagt, fernsehen oder lesen dagegen erlaubt. Der Fahrer müsse jederzeit selbst übernehmen und die Technik abschalten können, heißt es. Ein tödlicher Unfall in den Vereinigten Staaten mit einem selbststeuernden Tesla-Fahrzeug hatte zuletzt für Aufsehen und Verunsicherung gesorgt.

Dobrindt setzt auf das System einer Blackbox, die Daten aufzeichnen soll und bei einem Schaden ausgewertet werden kann. Datenschützer dürften alarmiert sein. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wird den Gesetzentwurf auch in puncto Haftungsfragen genau prüfen. Möglich sei, dass dieser Teil in einem separaten Gesetz geregelt wird, hieß es gestern in der Koalition.

„Dobrindt zäumt das Pferd von hinten auf. Zunächst müssen ethische und haftungsrechtliche Fragen gelöst werden“, forderte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter gestern im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion. „Erst dann kann ein kluges Gesetz zu selbststeuernden Fahrzeugen aufgelegt werden“, sagte er. Zweifellos müsse ein Gesetz vorbereitet werden, stellt Hofreiter die Pläne nicht generell in Frage. Schließlich könnten vollautomatisiert fahrende Autos ein wichtiger Bestandteil eines zukunftsfähigen vernetzten Verkehrssystems werden. Doch der Grüne bleibt skeptisch: „Nach unseren bisherigen Erfahrungen mit Dobrindts Kumpanei mit der Autoindustrie befürchte ich jedoch ein halbgewalktes Machwerk, das ihm die Kraftfahrzeug-Lobby nahegelegt hat“, so Hofreiter.

Tatsächlich machen Deutschlands Autohersteller mächtig Druck, investieren Milliarden für die Entwicklung der Technologie. Fürchten sie doch beim Thema autonomes Fahren den Anschluss zu verlieren. Vor allem in den USA und in China ist die Konkurrenz deutlich weiter, werden solche Fahrzeuge bereits im Straßenverkehr eingesetzt. Dobrindt selbst wollte sich gestern nicht zu den Gesetzesplänen äußern.  


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erstellt am 18.Jul.2016 | 21:00 Uhr

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