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Streitbar : Einfach mal die Welt retten

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Der Jahreswechsel ist der richtige Zeitpunkt, auch einmal das Undenkbare zu denken, meint Jan-Philip Hein.

Wer mit Utopisten weingeschwängerte Gespräche führt, darf sich irgendwann im Laufe solcher Unterhaltungen anhören, wie mit einfachen Mitteln die Welt geheilt werden kann. Der Instrumentenkasten ist bei Leuten, die es stets gut meinen, auch immer gut gefüllt. Je nachdem, wie der Gesprächspartner an Global Diseases heranzugehen geneigt ist, werden die therapeutischen Mittel ausgewählt. Sehr beliebt sind beispielsweise Kapitalismus abschaffen, eine Reichensteuer, ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle, Schwerter zu Pflugscharen, die Abschaffung privater Krankenversicherungen oder die Verstaatlichung aller großen Unternehmen. Kombinationstherapien bieten sich natürlich auch an. Wechselwirkungen von Grundeinkommen für alle und Millionärssteuer liegen schließlich auf der Hand.

Praktisch ist für den Theorietherapeuten auch, dass er seine Super-Globuli zwischen einem Glas Merlot und einem Schälchen Oliven verschreiben kann und selten bis nie in die Verlegenheit kommt, sich in der Realität einer Kosten/Nutzen-Analyse unterziehen zu müssen. Wenn der Abend fortgeschritten ist und in solchen Gesprächen die Welt (theoretisch) gerettet wurde und keine anderen Zuhörer von der vermeintlich sanften Medizin gegen die globalen und brutalen Machtstrukturen überzeugt werden können, wird gerne das Objektiv gewechselt, bevor die Unterhaltung ganz einschläft.

Von der globalen geht es dann über die kontinentale, die nationale, die regionale hin zur kommunalen Perspektive. Auch dort kann der Utopist helfen. Kostenloser öffentlicher Personennahverkehr und kostenlose Museums- und Schwimmbadbesuche werden im kleinen Maßstab gerne als Akutmaßnahmen gegen neoliberale Auswüchse und soziale Kälte verordnet. Genau an dieser Stelle könnte den Weltverbesserern in einem föderalen Staat wie der Bundesrepublik mal konkret geholfen werden. Die stark ausgeprägte Eigenständigkeit der Bundesländer und die immer noch beachtliche Autarkie von Städten und Gemeinden bietet die Chance zur Umsetzung. Global denken, lokal handeln! Das ist die Devise für Schwätzer. Lokal denken und dann machen! Nur so geht es.

Betrachten wir also Länder und Kommunen als Versuchslabore. Allerdings: Keine Stadt kann es wagen, einfach mal nur testweise in ihren Bussen und U-Bahnen die Fahrkartenautomaten abzuschrauben oder die Kassenhäuschen in Schwimmbädern und Museen zu schließen. Wenn es schiefgeht, ist nicht nur der Haushalt ruiniert, sondern auch die Partei verbrannt, die es versucht hat. Dennoch wäre es reizvoll, diese Utopien einfach mal in freier Wildbahn auszuprobieren. Denn weil diese Rezepte immer öfter in Diskussionen auch vor Mitternacht und außerhalb von Partys als ernste Vorschläge angebracht werden, ist es an der Zeit, ihre Wirksamkeit zu prüfen. Und möglich ist es auch.

Wie kann das aussehen? Hier kommt die höchste staatliche Ebene ins Spiel: Der Bund könnte Städte und Landkreise animieren, sich an einem Wettbewerb zu beteiligen. Gesucht werden zehn Gebietskörperschaften in mehreren Regionen des Landes, denen die Verluste solcher Versuche im Falle eines (sehr wahrscheinlichen) Scheiterns nachträglich bezahlt werden. Eine Jury sichtet die Bewerbungsunterlagen und wählt Städte aus den unterschiedlichsten Gegenden aus, um auch regionale Effekte berücksichtigen und auswerten zu können.

Wenn also Schwerin oder Mannheim, Rostock oder Ulm, Dortmund oder Dresden und Frankfurt an der Oder und Kassel durchdachte und überzeugende Bewerbungen als Teststädte für kostenlose öffentliche Daseinsvorsorge abgeben, sollen sie das dann auch möglichst risikofrei zum Nutzen aller ausprobieren können. Vom Scheitern der Kandidaten lässt sich für alle anderen so viel lernen wie von leuchtenden Vorbildern. Womöglich ist der kommunalpolitische Werkzeugkasten am Ende eines solchen Versuchs sogar um ein Instrument reicher. Oder – auch nicht übel – Diskussionen mit Utopisten werden um eine Traumtänzerei ärmer werden.

Diese City-Stipendien müssten natürlich an strenge Auflagen geknüpft werden. So dürften weder Öffnungszeiten der Museen oder Taktfrequenzen von Bussen und Bahnen eingeschränkt werden, um Ausgaben zu minimieren und sich auf diesem Wege einen noch höheren Verlustausgleich zu sichern. Auch müssten alle Museen an so einem Versuch teilnehmen und nicht nur die langweiligen Heimatmuseen, die sowieso keiner besucht. Auch sollten außergewöhnlich hohe Ausgaben zur Modernisierung des Bahn- und Busfuhrparks aus der Versuchsbilanz herausgerechnet werden. Städtische Unternehmen, die zu Protoutopisten werden, müssten also eng begleitet und streng bewacht werden. Ihre Vorstände hätten weniger Entscheidungsfreiheit als üblich.

Wie könnte so ein Beispiel aussehen? Nehmen wir Bremen und nehmen wir die Nahverkehrsgesellschaft, weil mögliche abstrahlende Effekte einer Kostenloskultur hier am besten beschrieben werden können. Der Verkehrsträger der versehentlich zum Bundesland gewordenen Kleinstadt im Nordwesten erwirtschaftet jährlich einen Verlust von rund 50 Millionen Euro. Das ist, bezogen auf die Größe der Stadt zwar gewaltig, andererseits gibt es keine einzige Nahverkehrsgesellschaft, die ohne öffentliche Zuschüsse auskommt. Ein solcher Versuch müsste also über mehrere Jahre betrachtet und in den städtischen Haushalt eingerechnet werden, in dem die Verluste der meist stadteigenen ÖPNV-Unternehmen sowieso als Ausgleichszahlung wieder auftauchen. Die Stadt würde dort auch die Einnahmen des Versuchs notieren, wozu wir etwas später kommen. Würde die Bremer Straßenbahn AG also zwei Jahre an einem solchen Versuch teilnehmen dürfen und im ersten Jahr 100 und im zweiten Jahr 120 Millionen Euro Minus machen, bekäme sie danach 70 Millionen Euro vom Bund erstattet. Für den Haushalt des Gesamtstaates sind 70 Millionen Euro ein Klacks, für das heillos überschuldete Bremen hingegen horrend viel Geld. Ein Bundesstaat, der sich Toll-Collect, elektronische Patientenkarten, und ein hitzeuntaugliches Sturmgewehr für seine Armee leisten kann, sollte für solche Versuche in begrenzter Zahl und nach strengen Kriterien ausgewählt jedenfalls ein paar Euro lockermachen können.

Und die gewonnen Erkenntnisse werden in jedem Fall wertvoll sein. In zwei, drei, vielleicht erst fünf Jahren hätte eine Kommune genug Erfahrungen gesammelt, um die Maßnahmen bewerten zu können. Sinken die Ausgaben beim Unterhalt und Neubau von Straßen, weil weniger Autos unterwegs sind? Gibt es wegen sinkenden Individualverkehrs weniger Unfälle und damit einen messbar geringeren volkswirtschaftlichen Schaden? Erkranken weniger Verkehrsteilnehmer, weil Städte ruhiger werden und nicht nur weniger Lärm, sondern auch Schadstoffe ausgestoßen werden? Ziehen mehr Leute in solche Städte und schaffen damit mehr Einnahmen?

Das wären die Posten, die im städtischen Haushalt gegen den (höchstwahrscheinlich) gestiegenen Verlust der Verkehrsgesellschaft gerechnet werden könnten. Unterm Strich findet sich die Zahl, die etwas über die Gesamtwirkung des Versuchs aussagt.

Aber ach... das ist ja doch nur ein Gespräch am späten Abend und nach viel Wein. Macht ja eh keiner.

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