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Zukunft der Bundeswehr : Die neue Superarmee

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Wie muss sich die Bundeswehr ändern, um auf Konflikte von morgen reagieren zu können? Das neue Weißbuch gibt Antworten

Stolz hält sie ein Exemplar in die Kameras und strahlt. Die Verteidigungsministerin und ihr Masterplan für die Zukunft der Bundeswehr – Ursula von der Leyen präsentiert vor der Hauptstadtpresse das neue Weißbuch der Regierung. Gestern Morgen hatte das Bundeskabinett die Eckpfeiler des künftigen Handelns gebilligt. 139 Seiten, die Bestandsaufnahme, Zielsetzung und Strategie für Politik und Trup-pen bieten.

Als das letzte Weißbuch vor zehn Jahren erschien, war die Welt noch ein andere. „Die Sicherheitslage hat sich deutlich verändert, aber auch Deutschland hat sich verändert“, erklärt von der Leyen. Der IS-Terror, die Kriege in Syrien und Libyen, die Flüchtlingskrise, der Ukraine-Konflikt und die Spannungen mit Moskau stellen die deutsche Sicherheitspolitik vor neue Herausforderungen. „Eine nie gekannte Parallelität der Krisen“ sei das, sagt die Ministerin und spricht über die Konsequenzen. Die Bundeswehr müsse facettenreicher, aber auch flexibler und agiler werden, sie brauche „eine breite Vielfalt“.

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Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont sei global, heißt es in dem neuen Weißbuch. Man sei wegen seiner großen wirtschaftlichen und politischen Macht in der Verantwortung, sagt von der Leyen und bekräftigt, was sie und Bundespräsident Joachim Gauck bereits vor zweieinhalb Jahren auf der Münchener Sicherheitskonferenz gefordert hatten.

Die Bundesrepublik müsse mehr Verantwortung übernehmen in der Welt, auch militärisch, so die Position damals und auch heute. Langfristiges Ziel der Bundesregierung sei auch ein ständiger Sitz im Uno-Sicherheitsrat, heißt es in den neuen Grundsätzen.

Auch gelte es, den europäischen Pfeiler der Nato zu stärken. Deutschland sei hier auch bereit, „in Vorleistung zu treten“. Die Bundeswehr soll sichkünftig stärker an Friedensmissionen der UN beteiligen, dort auch Führungsfunktionen übernehmen. Verteidigungsministerin von der Leyen sieht nach der Brexit-Entscheidung der Briten die Chancen auf eine europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion sogar gestiegen. So werde man das Thema einer europäischen Armee weiter vorantreiben, jetzt, wo man nicht länger Rücksicht auf London nehmen müsse. So soll die Bundeswehr künftig auch für EU-Ausländer geöffnet werden. Ein Schritt, der dem Bundeswehrverband allerdings deutlich zu weit geht, schließlich seien die Soldaten auf das Grundgesetz vereidigt und ihm verpflichtet.

Im Anti-Terror-Kampf sollen Bundeswehrsoldaten künftig gemeinsam mit der Polizei Übungen durchführen und sich auf Einsätzen im Falle großer Anschläge vorbereiten. Die Opposition, aber auch die Polizeigewerkschaft fürchten, dass die Bundeswehr künftig, anders als im Grundgesetz vorgesehen, auch im Innern eingesetzt werden könnte.

Bessere Ausrüstung, mehr Personal – hier sieht von der Leyen zwar bereits eine Trendwende, doch müsse mehr geschehen. Schließlich steht das Ziel, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen. Landes- und Bündnisverteidigung stärken auf der einen Seite, globales Krisenmanagement auf der anderen, so die beiden Säulen der künftigen Regierungsstrategie.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hört zwar die Worte, doch fehlt ihm noch der Glaube: Von der Leyens Pläne bedeuteten, dass der Verteidigungshaushalt in den nächsten beiden Jahren drastisch ansteigen, sie andernfalls „wieder in die Tonne“ müssten.

Die Bundeswehr künftig weltweit an allen Krisenfronten – eine Strategie, vor der Oppositionspolitiker warnen. Von der Leyen dagegen verteidigt sich und ihre neue Linie: „Deutschlands Rolle in der Welt hat sich verändert“, sagt sie. Man habe Lehren aus der Geschichte gezogen. Deutschland sei ein Land, das seine Grenzen kenne. „Wir machen uns nicht größer als wir sind, aber auch nicht kleiner.“ 

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erstellt am 14.Jul.2016 | 08:00 Uhr

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