Stabsoffiziere mit Hitlergruß : Rechtsextremismus in der Bundeswehr? – KSK-Soldat soll suspendiert werden

Gegen einen KSK-Soldaten und zwei Stabsoffiziere liegen schwere Vorwürfe im Raum.
Gegen einen KSK-Soldaten und zwei Stabsoffiziere liegen schwere Vorwürfe im Raum.

Zwei Stabsoffiziere sollen auf einer privaten Feier den Hitlergruß gezeigt haben – nun wird gegen sie ermittelt.

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01. Dezember 2019, 15:33 Uhr

Berlin | Wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Umtriebe wird gegen einen Unteroffizier der Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) ermittelt. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) verdächtige den Unteroffizier in der Feldwebellaufbahn dringend, ein Rechtsextremist zu sein, schreibt die "Bild am Sonntag" ("BamS"). Seit Monaten laufe eine nachrichtendienstliche Ermittlung gegen ihn. Aus dem Verteidigungsministerium wurde der Vorgang auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur bestätigt.

Einsatz in Afghanistan

Weil Informationen an die Öffentlichkeit gelangt seien, seien nun notwendige dienstrechtliche Maßnahmen gegen den Soldaten offen eingeleitet worden, sagte ein Ministeriumssprecher der "Bild am Sonntag". Er müsse schnellstmöglich aus dem KSK entfernt werden, die Ausübung des Dienstes müsse ihm verboten werden. Dem Bericht zufolge soll das spätestens nächste Woche geschehen. Nach Informationen der Zeitung war der Unteroffizier mehrmals in Afghanistan im Einsatz.

Dem Bericht zufolge hat der MAD zudem zwei Stabsoffiziere wegen Verdachts Rechtsextremismus im Visier. Sie hatten nach Informationen der Zeitung auf einer privaten Feier des Unteroffiziers den Hitlergruß gezeigt. Einer der beiden sei vor ein paar Wochen suspendiert worden, der andere gelte beim MAD als "Verdachtsfall". Laut der Zeitung will das Ministerium zudem Strafanzeigen gegen Unbekannt "wegen Geheimnisverrates" stellen.

Der Fall Franco A.

Es sind nicht die ersten Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Soldaten der Bundeswehr. Ein KSK-Soldat soll mehrfach den Hitlergruß gezeigt haben. Im Januar hatte er einen Strafbefehl akzeptiert. Zudem hatte der Fall des Offiziers Franco A. im April 2017 umfangreiche Ermittlungen ausgelöst, weil es den Verdacht gab, er könne Teil einer größeren rechtsextremistischen Gruppe sein. Der MAD hatte jüngst erklärt, man wolle künftig auch solche Soldaten stärker in den Blick nehmen, bei denen die Schwelle zum Rechtsextremismus noch nicht überschritten sei.

Kritik wegen China-Unterstützung

Kritik an die Bundeswehr kommt auch von Menschenrechtsaktivisten und Grünen. Wie das Bundesverteidigungsminister bestätigte, nehmen chinesische Soldaten regelmäßig an Ausbildungsmaßnahmen der Bundeswehr teil. Wegen der Proteste in Hongkong forderte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International die Bundesregierung auf, die militärische Zusammenarbeit der Bundeswehr mit der chinesischen Armee umgehend zu beenden.

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