Studie vom Hanfverband : Legalisierung von Cannabis soll dem Staat knapp 2,7 Milliarden Euro bringen

Ein junger Mann steckt sich einen Joint an. Ist das auch in Deutschland bald legal möglich?
Ein junger Mann steckt sich einen Joint an. Ist das auch in Deutschland bald legal möglich?

Eine aktuelle Studie soll den wirtschaftlichen Nutzen für eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland aufzeigen.

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16. November 2018, 17:21 Uhr

Hamburg | Mit Kanada hat eine der größten Volkswirtschaften der Welt als erstes Land überhaupt den Schritt getan und sowohl den Verkauf als auch den Konsum von Cannabis-Produkten legalisiert. Die Wirtschaft dankt es dem jungen Premierminister Justin Trudeau und seiner Regierung. Auch in US-Bundesstaaten wie Colorado oder Kalifornien, die Cannabis seit einiger Zeit legalisiert haben, steigen die Einnahmen des Fiskus enorm. Was die Legalisierung von Cannabis in Deutschland für Auswirkungen hätte, soll nun eine neue Studie von DICE Consult GmbH, die im Auftrag des Deutschen Hanfverbands durchgeführt wurde, zeigen.

Gesellschaftliche und gesundheitliche Folgen nicht berücksichtigt

Dabei hat ein Autorenteam um Justus Haucap, Professor an der Universität Düsseldorf früherer Vorsitzender der Monopolkommission, die Folgen einer Legalisierung zu berechnen. Das Ergebnis: Der Staat soll durch die Mehreinnahmen sowie Einsparungen am Ende 2,67 Milliarden Euro mehr auf dem Konto haben (siehe Tabelle). Das geht aus Berechnungen von Haucap und seinen Kollegen hervor. Und diese Summe soll noch konservativ geschätzt sein:

Quelle: DICE Consult GmbH im Auftrag des Deutschen Hanfverbands
Quelle: DICE Consult GmbH im Auftrag des Deutschen Hanfverbands

Die Studie habe sich nicht mit den Vor- und Nachteilen einer Legalisierung beschäftigt. Vor dem Hintergrund der weltweit zu beobachtenden Legalisierungstendenzen, sei es lediglich das Ziel gewesen, "aufzuzeigen, welche Einnahmen und Kostenersparnisse mit einer alternativen Politikoption realisiert werden können", erklären die Macher der Studie. Auf die gesundheitlichen und gesellschaftlichen Folgen einer möglichen Legalisierung wurde demnach nicht eingegangen.

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Die Berechnung lief wie folgt ab: Zunächst wurde der Anteil der Ausgaben für Strafverfahren, die aufgrund von Cannabis angestrebt wurden, an der Gesamtheit der polizeilichen Ermittlungskosten berechnet. Das waren im Jahr 2016 insgesamt 3.790.506 Fälle, davon waren 171.302 Cannabisdelikte – was 4,5 Prozent. entspricht.

Unter Annahme, dass das auch dem Anteil Gesamtkosten der Polizei von 23,833 Milliarden Euro entspricht, kostet die Aufklärung von Cannabis-Verfahren die Polizei jährlich 1,077 Milliarden Euro. Bei der Berechnung des Pro-Kopf-Konsums haben sich die Macher der Studie an den Konsummengen von Colorado – dort ist Cannabis legal – sowie dem Nutzerverhalten der Deutschen bedient und mit 250 Tonnen Gesamtbedarf pro Jahr das untere Ende der Schätzung eingerechnet – es reicht von 200 bis 600 Tonnen.

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Nimmt man diese Menge von 250 Tonnen und eine ähnliche Besteuerung wie von Tabak oder Alkohol, könnte eine Cannabissteuer 650 Millionen Euro in die Staatskasse spülen, die Umsatzsteuer würde nochmals knapp 404 Millionen Euro einbringen.

Allerdings winken nicht nur dem Staat Mehreinnahmen, laut der Studie sei auch damit zu rechnen, dass knapp 20.000 Arbeitsplätze entstünden: Beispielsweise könnte Cannabis, im Gegensatz zu Tabak, in Deutschland produziert und verarbeitet werden. Das würde ein Lohnsteueraufkommen von geschätzt 145 Millionen Euro bringen.

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