Strafverfolgung wegen Hasspostings : 64-Jähriger gibt Hetze gegen Merkel zu – Polizei findet bei ihm drei Revolver

In Dresden muss sich ein Mann wegen Hassposts verantworten.
In Dresden muss sich ein Mann wegen Hassposts verantworten.

Ein Dresdner muss sich wegen Hasspostings auf Facebook verantworten. Beamte finden in seiner Wohnung illegale Waffen.

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03. März 2020, 17:06 Uhr

Dresden | Ein 64 Jahre alter Mann aus Dresden muss sich wegen Hasskommentaren im Netz unter anderem gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verantworten. Wie die Staatsanwaltschaft Dresden und die Sonderkommission Rechtsextremismus der sächsischen Polizei am Dienstag mitteilten, wurde die Wohnung des Mannes im Stadtteil Leuben am Dienstag durchsucht.

Bei der Wohnungsdurchsuchung wurden unter anderem ein PC, Mobiltelefone sowie Speichermedien beschlagnahmt. Die Beamten stellten zudem drei erlaubnisfreie Revolver und eine Luftdruckpistole sicher.

Mann räumt Hasspostings ein – ihm droht Haft

Bei einer Vernehmung während des Einsatzes habe der Beschuldigte die Straftaten eingeräumt. Die Hasspostings seien im Januar 2020 über sein Facebook-Profil veröffentlicht worden.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Dresden wird dem Mann zum einen das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Das kann mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe geahndet werden. Daneben geht es um eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten, worauf eine Haftstrafe bis fünf Jahre oder eine Geldstrafe steht.

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