Rechter Aufmarsch in Plauen : Demos am 1. Mai: Neonazis gehen in Sachsen mit Fackeln auf die Straße

Teilnehmer eines rechten Aufmarsches der Partei „Der dritte Weg“ gehen eine Straße entlang.
Teilnehmer eines rechten Aufmarsches der Partei „Der dritte Weg“ gehen eine Straße entlang.

Auch im Ausland gingen viele Menschen auf die Straßen. Nicht überall blieb es friedlich.

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02. Mai 2019, 07:44 Uhr

Berlin | Parallel zu den traditionellen Maikundgebungen hat die Polizei in Sachsen, Thüringen und Nordrhein-Westfalen mit einem Großaufgebot Teilnehmer rechter und linker Demonstrationen auseinandergehalten. In Berlin und Hamburg hatten linksradikale Gruppen für den Abend zu "Revolutionären 1. Mai-Demos" aufgerufen. Früher hatte es nach diesen Demonstrationen mit teilweise mehr als 10.000 Teilnehmern Zusammenstöße zwischen Randalierern und Polizei gegeben. In den vergangenen Jahren ebbten die Gewaltausbrüche aber ab.

Rechtsextreme gehen in Plauen auf die Straße

Im sächsischen Plauen hielt die Polizei Hunderte Gegendemonstranten und einen Aufmarsch der rechtsextremen Partei Der Dritte Weg auf Abstand. Die Gruppierung war in Uniformen und mit Trommeln und Flaggen durch die Stadt gezogen. Dabei skandierten die Teilnehmer rechtsextreme Parolen.

Es gab Kritik daran, dass rechte Demonstranten sogenannte Signalfackeln abbrannten. Laut Polizei hatte die Versammlungsbehörde dies allerdings für den Beginn und das Ende der Versammlung genehmigt.

Plauens Oberbürgermeisters Ralf Oberdorfer (FDP) sagt in einem Interview mit "Spiegel Online" über die Rechtsextremen in seiner Stadt: "Der 'Dritte Weg' ist keine verbotene Partei. Damit ist sie in einer Demokratie legitimiert". Bei einer der ersten Demos der Neonazi-Partei rief Oberdorfer die Plauener demnach dazu auf, keine Gegendemo zu organisieren.

Der "III. Weg" ging aus der Gruppierung „Freies Netz Süd“ hervor und war zunächst in Franken angesiedelt. Anders als im sächsischen Plauen setzten sich dort allerdings die Kommunalpolitiker sehr wohl zur Weg, bis die Kleinpartei in Bayern vollends verboten wurde. 30 Kilometer jenseits der bayerischen Grenze lässt man die Neonazis hingegen gewähren – laut "Spiegel Online" ist demnächst sogar der Umzug in eine größere und schönere Parteizentrale geplant.

In Duisburg musste die Polizei bereits am Nachmittag einschreiten: Mehrere Hundertschaften hielten Demonstrationen von Rechtsextremen sowie mehrere Gegenproteste auf Distanz. In Chemnitz folgten nach offiziellen Angaben rund 1100 Menschen einem Aufruf des parteiübergreifenden Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus". Die AfD hatte dort eine Versammlung mit etwa 500 Teilnehmern angemeldet, es kamen jedoch deutlich weniger.

In Thüringens Hauptstadt Erfurt blockierten etwa drei Dutzend Menschen sitzend eine Demonstrationsstrecke der AfD. Polizisten schritten mit Reizgas ein, als Gegendemonstranten versuchten, in Richtung der AfD-Strecke zu laufen.

Gewerkschaften warnen vor Tarifflucht

Zum Tag der Arbeit haben die Gewerkschaften vor zunehmender Tarifflucht gewarnt. Bund, Länder und Kommunen dürften ihre Aufträge nur noch an Firmen vergeben, die Tariflöhne zahlten, forderten führende Gewerkschaftsvertreter am Mittwoch auf mehreren Kundgebungen. Hunderttausende Menschen unterstützten bei Demonstrationen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) diese Forderungen. In zahlreichen Städten gingen auch rechte und linke Demonstranten auf die Straßen, die die Polizei mit Großaufgeboten auseinander hielt. Im Ausland kam es bei Kundgebungen ebenfalls zu Ausschreitungen.

Traditionell mobilisiert die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung am 1. Mai für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Der Tag der Arbeit wird seit fast 130 Jahren begangen. In Deutschland gab es am 1. Mai 1890 erstmals Massendemonstrationen. In diesem Jahr nahmen an den 481 Veranstaltungen laut DGB bundesweit 381.500 Menschen teil.

Weitere Demonstrationen in ganz Europa

Auch in anderen europäischen Ländern gingen Menschen zum 1. Mai auf die Straße – nicht immer blieb es aber friedlich. So setzte die Pariser Polizei am Rande einer Gewerkschaftskundgebung Tränengas gegen gewalttätige Demonstranten ein. Auf Fernsehbildern waren zahlreiche Anhänger der "Gelbwesten" bei der Kundgebung der Gewerkschaften zu sehen. Allein in Paris wurden Medienberichten zufolge mindestens 249 Menschen vorläufig festgenommen.

In der türkischen Millionenmetropole Istanbul untersagten die Behörden zwar wie in den vergangenen Jahren weitgehend Demonstrationen zum 1. Mai. Vereinzelt versuchten Menschen jedoch, das Protestverbot zu umgehen. Die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, dass bis zum frühen Nachmittag in mehreren Innenstadtvierteln 84 Menschen festgenommen worden seien.

Bei regierungskritischen Protesten in der nordrussischen Hafenstadt St. Petersburg wurden ebenfalls Dutzende Menschen festgenommen. Die Nachrichtenagentur Interfax schrieb unter Berufung auf die Behörden von rund 50 Festnahmen in der Stadt. Das bürgerrechtsnahe Portal OWD-Info teilte mit, es seien 68 Menschen festgenommen worden, zudem habe es Verletzte gegeben.

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