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Elbvertiefung : 15 Jahre sind nicht genug

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Hängepartie um Elbvertiefung geht weiter: Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts betritt zum Teil rechtliches Neuland

Der Frust in der Hamburger Hafenwirtschaft sitzt tief. Jahrelang haben die Behörden von Bund und Land Hamburg an ihren Plänen zur Elbvertiefung gearbeitet. Sie haben den Dialog mit ihren Kritikern gesucht, mit Fischern und Obstbauern an der Elbe, mit Naturschützern und Deichverbänden. Seit mehr als vier Jahren wird der Plan vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt, mehrfach wurden die Pläne nachgearbeitet und der Rechtslage angepasst.

Doch es hat immer noch nicht gereicht. Gestern befanden die Richter des 7. Senats des Bundesverwaltungsgerichts, dass die Pläne zwar im wesentlichen rechtmäßig sind, aber eben nicht ganz. Weitere Nachbesserungen seien erforderlich. In der vorliegenden Form sei der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig und nicht vollziehbar. Bis die Bagger loslegen, dürfte wohl mindestens ein weiteres Jahr vergehen.

Das ist für den größten deutschen Seehafen ein bedrohliches Szenario. „Hamburg steht im europäischen Wettbewerb mit Häfen wie Rotterdam und Antwerpen und hat bereits zahlreiche Aufträge und Arbeitsplätze an die Konkurrenz verloren“, sagt der Ältermann der Lotsenbrüderschaft Elbe, Ben Lodemann. „Es ist zu erwarten, dass Hamburg nun eine weitere Abwanderung der Ladungsströme erleben wird.“ Tatsächlich stagniert der Containerumschlag im Hafen und liegt auf dem gleichen Niveau wie vor zehn Jahren. Dazu haben allerdings auch eine Reihe weiterer Faktoren neben der ausbleibenden Elbvertiefung beigetragen.

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Der Hamburger Hafen ist mehr als eine touristische Kulisse: Eine Logistik-Drehscheibe für ganz Nordeuropa, dazu ein riesiges Industrie- und Gewerbegebiet und nach wie vor das wirtschaftliche Herz der Hansestadt, verantwortlich für rund 150  000 direkte und indirekte Arbeitsplätze in der Region.

Der größte Hafenkonzern HHLA versucht, aufkommende Ängste und Sorgen zu dämpfen. „Der Hamburger Hafen geht in keine ungewisse Zukunft“, sagt Vorstandschefin Angela Titzrath. „Für ihn sprechen viele besondere Qualitäten – die gute Hinterlandanbindung, seine Ausstattung mit moderner Technik, seine hohe Abfertigungsqualität und seine leistungsbereiten Mitarbeiter.“

Ein Grund für die erneute Vertagung der Elbvertiefung ist der Schutz des Schierlings-Wasserfenchels, einer gut mannshohen Uferpflanze, die nur an der Unterelbe wächst. Sie ist so streng geschützt, dass bei etlichen Logistikern das Verständnis für die Belange des Naturschutzes erschöpft ist. „Der Schierlings-Wasserfenchel soll schützenswerter sein als die Zukunftsfähigkeit einer der bedeutendsten Wirtschaftsbereiche Deutschlands und damit die Arbeitsplätze Tausender Arbeitnehmer“, klagt der Vorsitzende des Vereins Hamburger Spediteure, Johan P. Schryver.

Die klagenden Umweltverbände dürfen sich als Gewinner des Verfahrens fühlen, auch wenn sie die Elbvertiefung am Ende nicht verhindern können. Einhellig ist die Aufforderung der Wirtschaft an die Planungsbehörden, möglichst zügig die Nachbesserungen auf den Weg zu bringen.

 

Eckart Gienke

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