Streitbar : „Nu da machd doch eiern Drägg alleene!“

Nicht auf den Mund gefallen: Der letzte Wettiner auf dem sächsischen Thron, König Friedrich August II.
Nicht auf den Mund gefallen: Der letzte Wettiner auf dem sächsischen Thron, König Friedrich August II.

STREITBAR: Kleben Politiker heute nur noch an ihren Posten oder hat das Instrument des Rücktritts als Ausdruck persönlicher Verantwortung ausgedient?

svz.de von
26. Juli 2014, 16:00 Uhr

Es war 1918, der Krieg war verloren und es war Unruhe im Land. Um genauer zu sein: Es war Revolution. Schlechte Zeiten für Monarchen. Kaiser Wilhelm II. hatte abgedankt und vielen der anderen bis dato Mächtigen wurde es gleichfalls mulmig; auch Sachsens König Friedrich August III. mochte nicht mehr, zog sich auf sein Schloss Sybillenort in Schlesien zurück und entsagte dem Thron in Dresden mit dem nahzu legendären Satz: „Nu da machd doch eiern Drägg alleene!“ Das musste man nicht vom Sächsischen ins Hochdeutsche übersetzen, das war allgemein verständlich und manch einem Regierenden wünschte sich das genervte Volk seither, er würde „den Friedrich August machen.“


Politische Verantwortung übernehmen


Kurt Tucholsky, der große Satiriker jener Zeit, hielt des Monarchen respektable Haltung in der Niederlage sogar für Wert, sie als beispielhaft in Gedichtform zu gießen: In seinem Vers „das Königswort“ heißt es: „Welch ein Königswort!/Wahrhaftig, so wie er – so voll und saftig/ist sonst keiner weggegangen./Wenn doch heute in der langen Reihe unsrer Kleber, Wichtigmacher, Ämterstreber/einer in der langen Kette/nur so viel Courage hätte/trotz der Ehre und Moneten /schnell und gebührend abzutreten!/O, wie ich das Wort ersehne: Macht doch eiern Drägg alleene!“ Es ist gewiss nicht ungerecht, wer behauptet, dass Tucholskys Gedicht auch heute so manchem aus der Seele spricht. Aber gar so schnell macht man sich hundert Jahre nach dem guten Beispiel nicht mehr vom Acker.

Politiker tragen die Verantwortung, und oft ist es eine schwere Last: Verantwortung für Großbauprojekte, die finanziell floppen, für die Bildung und deren Misere, für Hartz IV und seine Folgen, für Krieg und Frieden, für Alles und Jedes. Sie tragen die Verantwortung; und man verlangt, dass sie diese auch übernehmen, wenn es darauf ankommt, wenn nötig, auch mit unliebsamen Konsequenzen. Das ist freilich leicht gefordert – und schwer vollzogen. Für demokratisch legitimierte Politiker aus dem Heute hieße das immerhin, möglicherweise auch Schuld an Fehlentwicklungen einzugestehen, und sein Mandat, seine Macht und seine Pfründe einzubüßen. Und die wenigsten von ihnen haben, wie einst Friedrich August III., ein Schloss in Schlesien als Rückzugsraum. Bei Berufspolitikern grenzt das schnell an ein Quasi-Berufsverbot, an das Ende der Karriere. Aber trotzdem ist es notwendig, der politischen Hygiene wegen.

In der Tat: Dürfen die Damen und Herren ungeschoren davon kommen beim Desaster um den neuen Berliner Flughafen, dessen Baukosten einst mit 1,7 Milliarden kalkuliert waren inzwischen längst auf über fünf Milliarden veranschlagt werden und von dem nicht einmal Hartmut Mehrdorn, der Oberchef, weiß, wieviel Steuergeld da wirklich in den märkischen Sand gesetzt wird; oder beim Skandal um die Elbphilharmonie in Hamburg, die für 77 Millionen gebaut werden sollte und nun über 600 Millionen kosten wird, ehe auch nur ein einziger Ton erklingt, oder beim Stuttgarter Bahnhof „Stuttgart 21“, mit 4,3 Millionen geplant und inzwischen auf über 7 Milliarden hochgetrimmt?

Der Metzger um die Ecke darf die Hausfrau schon einmal fragen, ob es etwas mehr sein darf, wenn er zu viel Wurst auf der Waage hat. Aber was der Metzger darf, darf die Politik bei von ihr geplanten und kalkulierten Projekten noch lange nicht. Die Hausfrau bezahlt die Wurst schließlich aus der privaten Familienkasse; die Politik wirft von ihr treuhänderisch verwaltete Gelder der Steuerzahler in die Spree, die Elbe oder sonst irgendwo hin.

Geht so Verantwortung heute? Da ist die Forderung der geprellten Wutbürger nach Rücktritt der politisch Verantwortlichen mehr als verständlich. Aber will das Volk wirklich Köpfe rollen sehen? Einer Emnid-Umfrage für den Sender N24 zufolge sagen 78 Prozent der Befragten, das Flughafen-Chaos schade dem Wirtschaftsstandort Deutschland und 61 Prozent sehen das Ansehen der Politik insgesamt beschädigt. Aber nur etwas über 30 Prozent verlangen als Folge daraus tatsächlich Rücktritte von Spitzenpolitikern.

Ob sich jemand honorig verhält oder feige, muss jeder mit sich selbst abmachen. Die Erklärung jedenfalls, man wolle sich „nicht aus der Verantwortung stehlen“ mit der Begründung: „Ich habe den Mist zu verantworten, also bleibe ich im Amt, bis er beseitigt ist“, ist an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. Nein, das Unrechtsbewusstsein ist bei den Eliten nur gering ausgeprägt, und das ist Folge des Systems.

Große Bauvorhaben sind hochkomplexe Angelegenheiten. Woher sollten politische Generalisten, die doch das große Ganze lenken und den Überblick vom Kita-Gesetz über Innere Sicherheit bis hin zur Pkw-Maut und zur Bildungspolitik haben sollen, das dazu notwendige spezielle Wissen beziehen bzw. erwerben?


Hausgemachte Experten-Krise


Die Bauruine in Berlin-Schönefeld ist eine Experten-Ruine. Hat etwa Wowereit die Dimension der Brandschutzanlage am BER bestimmt? Natürlich nicht. Haben nicht Experten und Technokraten all diese Großprojekte geplant und durchgerechnet? Es scheint, als gäbe es neben der Euro-, Finanz-, Schulden-, der ADAC- und noch ein paar kleinerer Krisen in Deutschland auch eine Experten-Krise.

Nun ist die Geschichte der Bundesrepublik auch die Geschichte ihrer Rücktritte; die meisten von ihnen waren freilich anderen Kalibers als Schlampereien am Bau. Sie waren im wahrsten Sinne politisch: Gustav Heinemann 1950, der als Innenminister Adenauers Politik der Wiederbewaffnung nicht mittragen wollte; Franz-Josef Strauß wegen der „Spiegel“-Affäre; Willy Brandt wegen des Spions im Kanzleramt; Karl Möller, weil er als Finanzminister wegen Brandts Ausgabenpolitik nicht zum „Inflationsminister“ werden wollte – alles Rücktritte mit tatsächlicher politischer Begründung. 80 Minister hat die Bundesrepublik seit ihrer Gründung auf diese Weise gehen sehen, und es waren nicht die schlechtesten. Wer am Kabinettstisch sitzt, bei dem ist die Frage nach politischer Verantwortung überflüssig: sie ist einfach existent. Inklusive der Frage nach der Schuld. Und der muss sich jeder Politiker stellen – ohne gleich den Friedrich August zu machen.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen