Programm läuft

von
11. August 2009, 07:11 Uhr

Christoph Slangen Zu spät und zu zaghaft, oder zu voreilig und an der falschen Stelle - es hagelte Kritik für die Konjunkturmaßnahmen der Bundesregierung. Das Kommunale Investitionsprogramm war davon bisher weitgehend verschont geblieben. Zu einleuchtend war für die meisten der Grundgedanke: Die schnelle, unbürokratische Förderung von Investitionen vor Ort, bei der vor allem die Handwerker und der Mittelstand profitieren, aber auch jeder einzelne Bürger. Denn die Herrichtung maroder Schulen und anderer öffentlicher Einrichtungen erhöht ganz unmittelbar die Lebensqualität. Der Zehn-Milliarden-Euro-Fördertopf leert sich jedoch nur extrem langsam. Ein Alarmzeichen? Nicht zwingend. Der geringe Mittelabfluss sagt nichts darüber aus, wie viele Projekte tatsächlich in Angriff genommen und gefördert werden, sondern ob bereits geleistete Arbeit bezahlt wurde. Nach Startschwierigkeiten ist das Programm inzwischen angelaufen: Die Kommunen registrieren wegen der großen Nachfrage bereits steigende Preise für Bauleistungen. Der Bauwirtschaft wird eine Brücke über die Krise gebaut, ähnlich wie der Automobilindustrie durch die Abwrackprämie. Die Gemeinden und die Länder haben es selbst in der Hand: Nur wenn die Aufträge überall zügig vergeben und die Rechnungen der Firmen dann auch schnell bezahlt werden, kann das Programm zum Erfolg werden.

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