Nichts gelernt

von
27. Januar 2008, 06:22 Uhr

Max-Stefan KoslikDas fängt ja gut an. Noch ist beim Neuanlauf der Kreisreform kein wirkliches Streitthema auf den Tisch der entsprechenden Landtagskommission gekommen, da streiten sich die Regierungsvertreter schon wie die Kesselflicker. Das hat es nicht einmal zwischen SPD und PDS gegeben. Wenn es tatsächlich darum ging, dass die Positionen zwischen SPD- und CDU-Vertretern nicht abgestimmt waren, stellt sich doch die Frage, ob Kommissionschef Heinz Müller (SPD) die Fäden noch in der Hand hat. Andererseits kommt einem die interne Klage der CDU über das Verhalten Müllers irgendwie bekannt vor. Schon bei der letzten Reform klagten insbesondere die sich damals noch in der Opposition befindlichen CDU-Politiker, dass der damalige Vorsitzende der Sonderkommission zur Reform, Heinz Müller, völlig beratungsresistent sei und an den tatsächlichen Debatten vorbei, Resultate verkündete, die nichts mit dem Erlebten zu tun hatten. Landräte, Bürgermeister und Sachverständige monierten regelmäßig, dass ihre vorgetragenen Positionen durch Müller in der Öffentlichkeit völlig entgegengesetzt wiedergegeben wurden. Aus manchem offenen Dissenz-Resultat wurde auf wunderbare Weise ein "sind sich einig". Letztlich war das auch ein Grund für das Verfassungsgericht, die Reform für ungültig zu erklären, weil Anhörungen nicht ernst genommen wurden. Wenn genau dies wieder der Stil Müllers werden sollte, muss er sich fragen lassen, ob er der richtige Mann an dieser Stelle ist.

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