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Wie der SPD-Chef die Genossen motiviert : Gabriel, die linke Mitte und die K-Frage

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Die SPD bringt sich in Position: Sigmar Gabriel ist erneut Parteichef. Er will die Genossen zurück in die Regierung bringen. Vize bleibt unter anderem Manuela Schwesig.

Schaulaufen der Kanzlerkandidaten? Aber nein. „Hier gibt‘s kein Casting. Das ist doch Quatsch.“ Sigmar Gabriel senkt die Stimme, schaut treuherzig ins Parteitagsrund. Die SPD habe außerdem „weit mehr als drei Männer“ zu bieten, beispielsweise die Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens, Hannelore Kraft, oder die Arbeitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Mehr als 500 Delegierte in der „Station“, dem ehemaligen Postbahnhof in Berlin-Kreuzberg, applaudieren bei so viel vermeintlicher Bescheidenheit und solchem Teamgeist. Doch mit seiner Rede hat er sich auch als Kanzlerkandidat in Stellung gebracht.

Schaulaufen der Kandidaten? Oh ja. 91,6 Prozent erhält der SPD-Vorsitzende anschließend bei seiner Wiederwahl – ein kleiner Dämpfer nach dem fulminanten 94-Prozent-Ergebnis vor zwei Jahren, als er die Nachfolge von Franz Müntefering antrat. Die gesamte Parteispitze wird neu gewählt, doch Tag Zwei des SPD-Bundesparteitags ist unbestritten der Tag des Vorsitzenden. 2009 hatte er nach dem Debakel der Bundestagswahl eine verunsicherte, depressive Partei übernommen. Jetzt zieht er stolz Bilanz: In acht Landtagswahlen seitdem habe die SPD acht Mal Regierungsbeteiligung erreicht, sechs Mal stelle sie den Regierungschef. „Ihr habt der SPD ihren Stolz wiedergegeben“, lobt er die Ministerpräsidenten.


Gabriel scheint in Ring steigen zu wollen

Wir sind wieder wer, so Gabriels Botschaft. Bei der Wahl 2013 setze die Partei „auf Sieg, nicht auf Platz“. Gemeinsam mit den Grünen 2013 Angela Merkel ablösen – die Delegierten berauschen sich an dieser Perspektive. Und mit wem in der Rolle des Kanzlerkandidaten? Er trete an diesem Tag nur als Parteichef zur Wahl an, schränkt der Niedersachse Gabriel ein. Doch sofort schiebt er nach: Die Schlagzeile „Gabriel kandidiert und verzichtet zugleich“ – nämlich auf die Kanzlerkandidatur – wäre falsch. „Das tue ich nicht“, meint er.

Der Parteichef hält sich die Option offen als Merkel-Herausforderer anzutreten – und er wirkt, als hätte er große Lust, selbst in den Ring zu steigen. Sein schlechteres Wahlergebnis wird von manchen als Quittung für zu großes Taktieren des Vorsitzenden gewertet: Berichte kursieren, Gabriel habe zeitweise damit geliebäugelt, weitgehende Forderungen der Parteilinken zu unterstützen – und damit eine Brüskierung der potenziellen Kandidaten Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück in Kauf genommen. In seinem 90-Minuten-Vortrag präsentiert sich der SPD-Chef als Kandidat der Herzen, kommt der Parteilinken entgegen, beschwört die Tradition der Arbeiterpartei. „Wir kämpfen wieder für Demokratie und Gerechtigkeit“ lautet sein Schlachtruf.

Zwar lobt er pflichtgemäß kurz Gerhard Schröders Agenda-Politik, um dann doch auf größtmögliche Distanz zum Altkanzler zu gehen: „Fehler“ seien gemacht worden. „Nie wieder darf eine sozialdemokratische Partei den Wert der Arbeit in Frage stellen.“ Gabriel sucht den engen Schulterschluss mit den Gewerkschaften. Die geplante Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 49 Prozent sei keineswegs Zeichen für „Sozialneid“, sondern „sozialer Patriotismus“.

Gabriels SPD – sie steht wieder links. Doch der Parteichef besitzt die Chuzpe, die Sozialdemokraten als Erben des politischen Liberalismus zu feiern und die Mitte zu beanspruchen. Die Delegierten finden es prima.

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erstellt am 06.Dez.2011 | 12:14 Uhr

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