Der Wahrnehmer

von
20. April 2010, 08:13 Uhr

Das typische Sellering-Statement in der Afghanistan-Debatte beginnt mit: "Ich nehme wahr, dass die Mehrheit der Deutschen..." Dann folgt: a) den Krieg nicht will. Oder: b) gegen einen Abzug der Truppen erst im Jahr 2014/2015 ist. Mit diesem (Bau-) Satz zieht er von Interview zu Interview, wohlwissend, dass er beim Wähler punkten kann. Und wer nicht in der Verantwortung ist, wer nicht erklären muss, ob ein Konflikt international oder nicht-international ist, wer den Krieg auch Krieg nennen darf, der kann problemlos auf seine klare Position verweisen. Raus aus Afghanistan: Erwin Sellering fordert das seit Januar, seit er das Thema entdeckt hat. Seine Partei jedoch hält in Punkto Klarheit nicht mit. Der Beschluss der Landes-SPD gegen die Entsendung weiterer Soldaten kam im Bundesvorstand als Enthaltung an, mehr wollte Manuela Schwesig als Partei-Vize nicht riskieren. Die Sozialdemokraten im Bund votierten mit großer Mehrheit für das neue Mandat. Eine Absage an den Schweriner Plan war das nicht, er spielte schlicht keine Rolle. Kritik gab es nur aus MV, getroffen hatte vor allem jene aus den eigenen Reihen: Unter einem schnellstmöglichen Abzug würde er einen Zeitraum von drei bis vier Monaten verstehen, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Hacker. "Das ist ein Stück weg von der Wirklichkeit." Die Landes-CDU sieht das genauso, Innenminister Lorenz Caffier bezeichnet den Einsatz der Bundeswehr als alternativlos. Der Koalition aber schadet dieser Widerspruch kaum. Reflexhafte Drei-Tages-Scharmützel, das wars. Die SPD könne im Landtag nicht gegen den Partner stimmen, antwortete Fraktionschef Norbert Nieszery auf den Vorwurf, die Sozialdemokraten hätten keinerlei Initiative ergriffen. Auf andere Partner wird weniger Rücksicht genommen. Die Deutschen müssten ihre Afghanistan-Entscheidung allein treffen, so Sellering. Unabhängig von den Isaf-Ländern. So viel Initiative muss dann doch sein.

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