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Lockerungen ausschließlich Ländersache? Winfried Kretschmann zu Corona-Maßnahmen: "Verantwortung liegt bei Ministerpräsidenten"

Von dpa | 26.05.2020, 15:46 Uhr

Seit dem Beginn der Corona-Krise hatten sich Angela Merkel und die Länderregierungschefs noch abgestimmt.

Das weitere Vorgehen in der Corona-Politik soll nach Angaben des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) künftig allein von den Ländern bestimmt werden. "Die Verantwortung liegt jetzt bei den Ministerpräsidenten und Landkreisen", sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Es seien "keine weiteren Konferenzen geplant, weder von der Bundeskanzlerin noch vom Kollegen Söder", fügte er mit Blick auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hinzu.

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Seit dem Beginn der Corona-Krise hatten sich Merkel und die Länderregierungschefs in mehreren Schaltkonferenzen abgestimmt. Allerdings gingen einzelne Länder immer wieder Sonderwege und verschärften oder lockerten Maßnahmen entsprechend örtlicher Gegebenheiten oder politischer Vorstellungen. Zuletzt sorgte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mit dem Vorhaben für Aufsehen, ganz auf Auflagen zu verzichten und diese allenfalls regional anzuwenden, wenn das Infektionsgeschehen es erfordere.

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