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Urteil des Berliner Arbeitsgerichts "Volkslehrer" scheitert mit Klage gegen fristlose Kündigung

Von dpa | 16.01.2019, 15:00 Uhr

Ein Berliner Arbeitsgericht hat die Klage gegen die Kündigung des selbsternannten "Volkslehrers" zurückgewiesen.

Das Berliner Arbeitsgericht hat die Klage eines Grundschullehrers, der sich selbst "Volkslehrer" nennt, gegen seine fristlose Kündigung abgewiesen. Der 38-Jährige hat Internetvideos veröffentlicht, in denen er unter anderem die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, den Zuzug Hunderttausender Migranten und eine "Überfremdung" der "weißen Nationalstaaten" in Europa kritisiert.

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Der Mann sei dauerhaft nicht für den Schuldienst geeignet, urteilte nun das Gericht am Mittwoch – und gab damit der Bildungsverwaltung Recht (AZ: 60 Ca 7170/18). Richter Arne Boyer sagte, der Lehrer habe die Videos gezielt genutzt, um den Rechtsstaat anzugreifen, zu verunglimpfen und verächtlich zu machen.

Lehrer denkt über Berufung nach

Darin seien auch wegen Volksverhetzung verurteilte Straftäter zu Wort gekommen. Die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik stehe unter Druck, sagte der Richter. "Dem müssen wir entschlossen entgegentreten."

Der Lehrer hatte auf Weiterbeschäftigung geklagt. Über das Urteil zeigte er sich überrascht. Über eine Berufung denke er nach, sagte er.