Konsequente Entscheidung des Ministerpräsidenten nach Krebsdiagnose. Eruptionen bis in die Bundes-SPD
Der Rücktritt von Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat heute bis in die Bundespolitik für deutliche Eruptionen in der SPD geführt. Der SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz musste wichtige Posten neu besetzen. Da Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig Sellerings Nachfolgerin werden soll, übernimmt deren Posten die bisherige SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Als Generalsekretär soll von kommender Woche an Hubertus Heil wie schon einmal den Wahlkampf der Sozialdemokraten leiten.
Morgen Abend will der erweiterte Landesvorstand der SPD in Güstrow Schwesig für das Amt der Regierungschefin nominieren. Heute hat die Landtagsfraktion der SPD die 43-Jährige einstimmig aufgestellt und Erwin Sellering für dessen Arbeit gedankt. Dieser legt überraschend seine Ämtern als Regierungschef und SPD-Landesvorsitzender wegen einer akuten Erkrankung nieder. Ärzte hatten bei dem 67-Jährigen in der vergangenen Woche Lymphdrüsenkrebs diagnostiziert. „Ich werde deshalb nicht mehr in der Lage sein, das Amt des Ministerpräsidenten so auszufüllen, wie das objektiv notwendig ist und meinem Anspruch an mich selbst entspricht. Und das gilt auch für den SPD-Vorsitz“, schreibt Sellering in einem Brief an die SPD-Mitglieder des Landes. Er selbst schlug Schwesig als Nachfolgerin vor. „Selbstverständlich bin ich bereit, in dieser Situation Verantwortung für unser Land zu übernehmen“, sagte sie nach dem Treffen mit der SPD-Landtagsfraktion.
Hintergrund: Lymphdrüsenkrebs
Lymphdrüsenkrebs ist eine bösartige Erkrankung des Lymphsystems, eines wichtigen Teils der körpereigenen Abwehr. Es besteht aus Organen wie Milz und Knochenmark sowie den Lymphgefäßen und -knoten. Typische Symptome der Erkrankung sind geschwollene Lymphknoten, Fieber, Gewichtsverlust und nächtliches Schwitzen.Männer sind häufiger betroffen als Frauen.Wie der Krebs therapiert wird, hängt vom Typ und vom Stadium ab - ebenso wie die Überlebensaussichten. Je früher die Krankheit erkannt und behandelt wird, desto besser ist die Prognose meist. Oft kommt eine Chemotherapie und/oder Bestrahlung zum Einsatz, mitunter zusätzlich eine Antikörpertherapie.Bei den meisten Fällen von Lymphdrüsenkrebs handelt es sich um ein sogenannte Non-Hodgkin-Lymphome. Diese umfassen eine Gruppe sehr verschiedener Erkrankungen, deren Heilungsaussichten sich stark unterscheiden.
Sellering hat zudem einen Sonderparteitag für den 1. Juli vorgeschlagen, auf dem die Nachfolge geregelt wird. Die Wahl zur Ministerpräsidentin könnte im Landtag noch vor der Sommerpause stattfinden. Bis zur Neuwahl führt Erwin Sellering die Amtsgeschäfte weiter. Sollte er aus gesundheitlichen Gründen dazu nicht in der Lage sein, übernimmt der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Lorenz Caffier (CDU).
Zahlreiche Politiker und Vertreter des öffentlichen Lebens reagierten mit Betroffenheit auf den Rücktritt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Ministerpräsidenten gewürdigt. „Ich habe großen Respekt vor Erwin Sellerings Entscheidung. Ich wünsche ihm und seiner Familie Kraft für die kommenden Monate“, ließ Merkel erklären.
Hintergründe und Reaktionen:
Anlässlich des heute angekündigten Rücktritts von Erwin Sellering würdigen die IHKs in Mecklenburg-Vorpommern den Einsatz des scheidenden Ministerpräsidenten für das Wohl des Bundeslandes. Für die IHKs in Mecklenburg-Vorpommern sagte Claus Ruhe Madsen, Präsident der geschäftsführenden IHK zu Rostock: „Erwin Sellering hat stets auf Dialog und kurze Wege gesetzt und sich für die Wirtschaft des Landes stark gemacht, indem er überall auf eine sehr herzliche Art für unser wunderbares Bundesland und dessen Vorzüge geworben hat – bei Delegationsreisen oder auch beim Russlandtag, an dem er, mancher Kritik zum Trotz, beharrlich festgehalten hat. Wir wünschen Erwin Sellering baldige Genesung und ihm sowie seiner Familie Kraft und Zuversicht.“
Vize-Ministerpräsident Lorenz Caffier: „Die Nachricht hat mich hart getroffen. Das zeigt, dass es im Leben wichtigere Dinge gibt als Politik. Zunächst wünschen wir Herrn Sellering gute Genesung und wünschen seiner Familie viel Kraft. Gewiss müssen jetzt noch etliche Dinge geregelt werden, aber heute ist nicht der Tag, über Geschäftliches zu reden. Wir haben in dieser Koalition immer gut zusammengearbeitet, selbst bei starken Meinungsverschiedenheiten nie mit Schaum vor dem Mund, sondern seriös in der Sache gestritten und Kompromisse gefunden. Deshalb bin ich mir sicher, dass wir den Übergang solide bewältigen werden. Was Frau Schwesig betrifft: Wir kennen uns ja bereits aus dem Kabinett.“
Wirtschaftsminister Harry Glawe: "Der Rücktritt von Erwin Sellering…. Das kam für uns alle überraschend und macht mich betroffen. Wir haben in den vergangenen Jahren sehr gut zusammengearbeitet und das Land wirtschaftlich vorangebracht. Ich wünsche ihm viel Kraft, Zuversicht, Ruhe und Zeit mit der Familie."
Mit großem Bedauern hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger den angekündigten Rückzug von Ministerpräsident Erwin Sellering zur Kenntnis genommen. "Erwin Sellering hat in den vergangenen Jahren, zuerst als Sozialminister und dann als Ministerpräsident, Großartiges für die Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns geleistet. Ihm ist es zu verdanken, dass die Menschen hier mit großem Selbstbewusstsein auf ihr Land schauen können. Im Zentrum seines politischen Handelns standen stets die Interessen der Familien im Land. Seinen Kurs gilt es nun weiter zu halten. Dafür brauchen wir hier jetzt Manuela Schwesig. Sie ist eine auf Landes- und Bundesebene erfahrene und verdienstvolle Politikerin, die Mecklenburg-Vorpommern weiter voranbringen wird. Darum setzte ich mich dafür ein, dass wir den Übergang jetzt zügig und geordnet vornehmen. Im ersten Schritt hat die Fraktion heute Manuela Schwesig einstimmig für die Wahl zur Ministerpräsidentin nominiert.“
In einer Fraktionssitzung der SPD im Landtag votierten die Abgeordneten einstimmig dafür, Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, als künftige Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern vorzuschlagen. Zuvor hatte Ministerpräsident Erwin Sellering in der Fraktion wegen seiner Krankheit den Rücktritt von allen Ämtern erklärt. Schwesig sagte: „Wir sind alle sehr schockiert. Erwin Sellering und ich sind uns seit Jahren politisch und persönlich sehr verbunden. In dieser Situation gilt es für mich Verantwortung für das Land zu übernehmen. Die Bürgerinnen und Bürger können sicher sein, dass sie sich auf mich verlassen können.“ Schwesig kündigte zugleich an, von ihrer Kandidatur für den Bundestag zurückzutreten.
Die Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. dankte Ministerpräsident Erwin Sellering für seine langjährige Arbeit für unser Land. "Der noch im Amt befindlichen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig MdB wünschen wir als designierte Ministerpräsidentin viel Erfolg in ihrer neuen Aufgabe. Frau Schwesig verfügt über viel Erfahrung in der Landespolitik und ist als frühere Arbeitsministerin mit der Wirtschaft vertraut und mit den Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern gut vernetzt. Auch wenn wir keineswegs immer einer Meinung sind, schätzen wir den Austausch mit ihr. Wir hoffen, dass mit ihrem Einzug in die Schweriner Staatskanzlei der Dialog mit den Arbeitgebern des Landes eine größere Bedeutung erfahren wird."
Mit bewegenden Worten hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) aus der Politik verabschiedet. Seine Krebsdiagnose sei ein schwerer Schock für ihn gewesen, sagte der 67-Jährige heute in der Staatskanzlei. Er habe nach seiner Wiederwahl als Regierungschef im Herbst 2016 politisch noch viel vorgehabt. „Deshalb sehe ich mit großem Bedauern, dass dies jetzt nicht mehr möglich ist.“ Sellering bedankte sich für die zahllosen SMS und E-Mails, die ihn nach Bekanntwerden seiner Erkrankung erreicht hätten und die sehr unterstützend seien. Sellering sagte, er habe in den vergangenen Jahren sehr viel Zuspruch als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender erfahren, „manchmal ganz zufällig beim Einkaufen oder bei Veranstaltungen“. Das sei ihm gerade in schwierigen, kontroversen Situationen Unterstützung gewesen. „Vielen Dank, liebe Mecklenburger und Vorpommern.“
Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl muss die SPD zentrale Posten neu besetzen. Das Personalkarussell kommt in Gang, weil der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering (SPD) wegen einer Krebserkrankung seinen Rückzug angekündigt hat. Nachfolgerin soll Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig werden, deren Posten SPD-Generalsekretärin Katarina Barley übernehmen soll. Deren wichtigen Job in der SPD-Zentrale übernimmt Fraktionsvize Hubertus Heil und wird damit auch den Wahlkampf der SPD managen. Die Personalien gab der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz am Dienstag bekannt. Er nannte Heil eine „ganz ausgezeichnete Verstärkung in diesem Wahlkampf“. Der 44-jährige Heil war von 2005 bis 2009 schon einmal Generalsekretär der SPD.
Der Bundesverband WindEnergie dankt dem scheidenden Ministerpräsidenten Erwin Sellering im Namen seiner Mitglieder für dessen tatkräftige Arbeit für Mecklenburg-Vorpommern. Erwin Sellering hat einen wichtigen Beitrag dafür geleistet, dass Mecklenburg-Vorpommern einer der Motoren der Energiewende in Deutschland ist und früh die Chancen für die Wertschöpfung im Land erkannt hat. „Seine schwere Erkrankung macht uns sehr betroffen. Wir wünschen ihm und seiner Familie viel Kraft und hoffen gemeinsam auf eine schnelle Genesung“, so Andreas Jesse, Landesvorsitzender Bundesverband WindEnergie.
Landrat Rolf Christiansen (SPD): „Als Vorsitzender des Landkreistages führte ich mit Erwin Sellering auch harte inhaltliche Auseinandersetzungen, die aber stets vom persönlichen Respekt geprägt waren. Ich bedanke mich bei Erwin Sellering für seinen großen Einsatz für unser Land. Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt - dies ist auch sein Verdienst."
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin Sellering (beide SPD) nach dessen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen als respektierten Amtskollegen, „dessen Worte und Argumente immer Gewicht hatten“, gewürdigt. „Ich bin sehr erschrocken über die Erkrankung und den damit verbundenen Rückzug von Erwin Sellering“, sagte Albig am Dienstag. „In den vergangenen Jahren habe ich gerne und vertrauensvoll mit ihm zusammengearbeitet und ihn dabei in vielen Begegnungen und Gesprächen als sehr feinen Menschen schätzen gelernt. Meine Gedanken sind heute bei ihm und bei seiner Familie. Für den schweren Weg, der jetzt vor ihm liegt, wünsche ich ihm von ganzen Herzen viel Kraft, Erfolg und Genesung“.
Uwe Polkaehn, Chef des DGB Nord: „Erwin Sellering war ein Ministerpräsident, der sich für gute Arbeit und Tarifverträge stark gemacht hat. Wir danken Erwin Sellering für die gute Zusammenarbeit und wünschen ihm viel Kraft für die persönliche Herausforderung, die jetzt vor ihm liegt. Wir gehen davon aus, dass die neue Ministerpräsidentin die Tradition fortsetzen und klare Akzente für Arbeitnehmer und Familien setzen wird. Manuela Schwesig ist ein Aktivposten in der Bundesregierung. Equal pay gehört zu ihrer Kernkompetenz.“
Bauernpräsident Detlef Kurreck bedauerte den Rücktritt Sellerings und wünschte ihm gute Genesung: Die Bauern und Sellering hätten ein gutes Verhältnis gepflegt, sagte Kurreck. Der Ministerpräsident habe stets ein offenes Ohr für die Sorgen und Probleme der Landwirte gehabt.
Nordmetall-Präsident Thomas Lambusch: „Ministerpräsident Sellering war immer in vollem Einsatz für unser Land. Seine so plötzliche schwere Erkrankung macht uns alle sehr betroffen. Ich wünsche ihm viel Kraft für die nun kommende schwierige Zeit und möglichst schnelle und umfassende Genesung.“ Er hoffe, dass mit dem Einzug Manuela Schwesigs in die Schweriner Staatskanzlei der Dialog mit den Unternehmen des Landes wieder eine größere Bedeutung erfahren wird.
In Schwerin tritt am Dienstagnachmittag die SPD-Landtagsfraktion zusammen. Als Gast wird auch Schwesig erwartet. Im Anschluss soll es ein Presse-Statement geben.
SPD-Chef Martin Schulz hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidenten Erwin Sellering „großen Respekt“ für seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen gezollt. „Ich weiß, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist“, sagte er am Dienstag in Berlin. Schulz würdigte Sellering als „außergewöhnlichen Politiker“ und „außergewöhnlichen Menschen“.
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley soll neue Bundesfamilienministerin werden. Barley solle Manuela Schwesig nachfolgen, die Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern werden soll, hieß es am Dienstag in SPD-Kreisen. Die Entscheidung über das Ministeramt soll noch im Laufe des Tages bekanntgegeben werden.
Vincent Kokert (CDU): „Mit Bedauern haben wir heute die Ankündigung des Rücktritts von Ministerpräsident Erwin Sellering zur Kenntnis genommen. Wir wünschen ihm und seiner Familie viel Kraft in dieser schweren Zeit. Die CDU steht weiterhin für eine verlässliche Zusammenarbeit in dieser Regierung.“
SPD-Bundesvize Ralf Stegner twitterte: „Alles Gute für Erwin #Sellering ! Er hat für unser Nachbarland Mecklenburg-Vorpommern und die SPD Großartiges geleistet.“ Mit seiner unaufgeregten hanseatischen Art habe er Erwin Sellering als Partner im Norden sehr geschätzt, sagte er in Kiel.
Leif-Erik Holm (AfD): „Die Nachricht von Erwin Sellerings schwerer Krankheit hat mich schockiert. Wir wünschen ihm und seiner Familie viel Kraft und hoffen auf eine schnelle Genesung. Sein Rücktritt von allen politischen Ämtern und seine politischen Leistungen verdienen Respekt. Trotz aller politischen Gegensätze habe ich Erwin Sellering stets als engagierten Diskussionspartner erlebt, der sich für unser Land eingesetzt hat – auch wenn wir uns über den Weg hin zu einem besseren Mecklenburg-Vorpommern nicht immer einig waren. Ob Manuela Schwesig als mögliche Nachfolgerin den Anforderungen als Ministerpräsidentin gerecht werden kann, wage ich zu bezweifeln. Ihre schwache Bilanz als Familienministerin deutet jedenfalls nicht darauf hin, dass sie die großen Herausforderungen in unserem Land bewältigen wird."
Johann-Georg Jaeger (Grüne): „Ich habe ihn als Politiker und Ministerpräsidenten sehr geschätzt und bin ihm für seine Arbeit ausdrücklich dankbar. Er hat sich zur Energiewende gestellt, auch wenn es Gegenwind gab und sein Anliegen, ostdeutsche Lebensbiografien zu wertschätzen, habe ich geteilt, auch wenn wir dabei nicht bei jeder Aussage einer Meinung waren. Ich wünsche ihm jetzt vor allem viel Kraft und Lebensmut beim Kampf gegen seine Krankheit und hoffe mit ihm, dass er bald wieder gesund wird!“
„Die Linke wünscht Herrn Sellering viel Kraft und hoffentlich baldige Genesung", teilt die Partei in einer Pressemitteilung mit. Sie sehe mit Manuela Schwesig die Möglichkeit, einen wirklichen politischen Neuanfang in Mecklenburg-Vorpommern zu wagen. Heidrun Bluhm: „Jetzt wird sich zeigen, ob Frau Schwesig in Berlin all ihre Wahlversprechen zur Bundestagswahl ernst meint, denn in Mecklenburg – Vorpommern könnte sie diese mit uns garantiert umsetzen."
Claudia Müller (Grüne): „Die allerbesten Genesungswünsche an Herrn Sellering und alles Gute sowie Kraft für die kommenden Monate! Auch seiner Nachfolgerin Manuela Schwesig wünsche ich alles Gute. Ich wünsche mir, dass wir einen offenen Austausch pflegen werden und dass sie die Bekämpfung der Kinderarmut im Land noch stärker in den Vordergrund rückt.“
Persönlicher Brief von Erwin Sellering
Ich wende mich gleichzeitig mit diesem Brief an Euch, um Euch ausführlicher über die Gründe zu informieren, Vorschläge zum weiteren Ablauf zu machen und vor allem, um mich bei Euch für viele Jahre guter und freundschaftlicher Zusammenarbeit zu bedanken, in denen wir in großer Geschlossenheit viel erreicht haben.
Bei mir ist vor einigen Tagen völlig überraschend eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt worden, die umgehend eine massive Therapie erfordert.
Ich werde deshalb nicht mehr in der Lage sein, das Amt des Ministerpräsidenten so auszufüllen, wie das objektiv notwendig ist und meinem Anspruch an mich selbst entspricht. Und das gilt auch für den SPD-Vorsitz.
Deshalb habe ich heute Morgen die Spitzen der SPD aus Partei, Fraktion und Regierung informiert, dass ich nicht länger Landesvorsitzender und Ministerpräsident sein kann.
Wir werden jetzt rasch die notwendigen Schritte einleiten, um die Nachfolge zu klären. Notwendig ist ein Sonderparteitag. Mein Vorschlag ist der 1. Juli 2017, damit Zeit bleibt für den notwendigen innerparteilichen Willensbildungsprozess.
Ich will aber auch gleich klar sagen, dass ich den Gremien für beide Ämter Manuela Schwesig vorschlagen werde. Heute Morgen beim Geschäftsführenden Landesvorstand, Fraktionsvorstand und den SPD-Ministerinnen und Ministern ist dieser Vorschlag auf einhellige Zustimmung getroffen.
Manuela Schwesig besitzt nach meiner festen Überzeugung die besten Voraussetzungen, das Amt der Ministerpräsidentin wie auch den Parteivorsitz hervorragend wahrzunehmen. Zwar fällt der Wechsel mitten in den Wahlkampf auf Bundesebene. Aufgrund der besonderen Umstände ist dieser Wechsel aber unumgänglich. Und langfristig ist eine starke SPD in Mecklenburg-Vorpommern eine wichtige Unterstützung auch für die Bundes-SPD.
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich scheide mit großer Dankbarkeit aus beiden Ämtern. Heutzutage wird der Einsatz für unser Gemeinwesen oft schlechtgemacht, der Umgang in der Politik als intrigant, verlogen und ich-bezogen dargestellt. Ich freue mich sehr sagen zu können, dass ich im Gegenteil Fairness und Respekt erlebt habe, Offenheit und Freundschaft, großen Einsatz im Interesse der Sache und für unser Land – bei uns in der SPD, aber auch in der Zusammenarbeit mit unseren Koalitionspartnern.
Die SPD Mecklenburg-Vorpommern hat sich nach meiner Wahrnehmung trotz aller notwendigen, manchmal auch harten inhaltlichen Auseinandersetzungen immer durch einen guten freundschaftlichen Zusammenhalt und große Geschlossenheit ausgezeichnet. Dafür danke ich Euch allen sehr. Es war für mich immer eine große Ehre, Euer Vorsitzender sein zu dürfen.
Und ich bedanke mich bei Euch allen für die großartige Unterstützung, die Ihr mir in all den Jahren gegeben habt. Besonders stolz bin ich immer noch darüber, wie wir im letzten Jahr diesen schweren Wahlkampf gedreht haben.
Um diese großartige Unterstützung bitte ich Euch auch für Manuela. Bleibt weiter eine so lebendige, selbstbewusste und starke SPD. Mecklenburg-Vorpommern braucht uns. Es braucht Euch – jede und jeden Einzelnen.
Euer Erwin