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Oberverwaltungsgericht Greifswald Streit um Darßbahn wird vor Gericht verhandelt

Von dpa | 29.01.2019, 06:21 Uhr

Seit vielen Jahren gibt es Pläne, die Strecke zwischen Barth und Prerow zu reaktivieren. Doch zunächst gilt es, Probleme vor Gericht zu lösen.

Im Streit um den Bau der Darßbahn hat das Oberverwaltungsgericht Greifswald für Mittwoch einen nicht öffentlichen Erörterungstermin angesetzt. Dort treffen sich die Befürworter der Bahnstrecke wie der Bund und die Usedomer Bäderbahn sowie die Gemeinde Pruchten als Gegner. Wie eine Gerichtssprecherin sagte, fürchtet Pruchten, dass Kosten für den Eigenanteil an der Errichtung und Sicherung der vier geplanten Bahnübergänge in Höhe von 480 000 Euro auf sie zukommen können. Der Bund und die Usedomer Bäderbahn sind laut Gericht allerdings der Meinung, dass diese Kosten nicht Teil des bestehenden Planfeststellungsbeschlusses sind.

Laut Gericht stellt Pruchten in Frage, ob für die Trassenführung zwischen Barth und Bresewitz überhaupt schon ein B-Plan erstellt werden kann. Denn es liege für den folgenden Abschnitt zwischen Bresewitz und Prerow noch kein Planfeststellungsverfahren vor.

Darüber hinaus rüge Pruchten ein fehlendes Verkehrskonzept.

Allein aus Umweltgründen Darßbahn von großer Bedeutung

Die Darßbahn ist nach Ansicht von Bundes- und Landesregierung, aber auch von vielen Tourismusexperten notwendig, um den Ansturm von Feriengästen zu bewältigen. „Die Halbinsel Fischland-Darß-Zingst ist die einzige Tourismusregion in Deutschland, die keinen Bahnanschluss hat“, sagt der Sprecher des Landkreises Vorpommern-Rügen, Olaf Manzke. Dabei gehe es nicht nur um die Urlauber, die längere Zeit in der Region sind, sondern auch um die vielen Tagesgäste. „Alle kommen mit dem Auto und brauchen Parkplätze“, sagte Manzke. Alleine aus Umweltgründen sei die Darßbahn von großer Bedeutung.

Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg sagte, habe der Bund Möglichkeiten, den Bau der Darßbahn mit rund 24 Millionen Euro zu fördern. Insgesamt sei von Kosten in Höhe von 115 Millionen Euro auszugehen. „Das setzt aber voraus, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern sich endlich aktiv einbringt und beispielsweise Planungskosten übernimmt.“ Rehberg verwies darauf, dass das Verkehrsministerium in Schwerin 211 Millionen Euro sogenannter Regiomittel „auf der hohen Kante“ liegen habe.

Landesregierung steht hinter der Bahn

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Freitag in Trinwillershagen darauf verwiesen, dass ihrer Ansicht nach das Land am Zug sei. „Ohne Landesbeteiligung geht es nicht.“ Sie sei aber zuversichtlich. „Die Darßbahn wird, glaube ich, kommen.“

„Die Landesregierung steht hinter der Darßbahn“, hieß es aus dem Verkehrsministerium. Deshalb sei die Bahnstrecke Barth-Velgast aufrechterhalten worden. Land und Bund seien zu den Details für eine Finanzierung mit den weiteren Beteiligten in guten Gesprächen. Diese seien aber noch nicht abgeschlossen.