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Sechs Millionen Euro zum Monatsende Sonderhilfen für Großkreise

Von dpa | 23.10.2011, 10:44 Uhr

Die neuen Großkreise erhalten vom Land Sonderzuweisungen zum Abbau der in den Altkreisen aufgehäuften Schulden. Wie Caffier mitteilte, wird die erste Hälfte zum 31.10. ausgezahlt.

Die neuen Großkreise erhalten vom Land Sonderzuweisungen zum Abbau der in den Altkreisen aufgehäuften Schulden. Wie Innenminister Lorenz Caffier (CDU) gestern mitteilte, wird die erste Hälfte der vereinbarten zwölf Millionen Euro zum 31. Oktober ausgezahlt."Insbesondere für den Landkreis Vorpommern-Greifswald kann und muss diese Strukturbeihilfe der Einstieg in die notwendige Haushaltskonsolidierung sein", betonte Caffier. Mit 4,5 Millionen Euro fließt der Großteil dieser Tranche in den Osten des Landes. Die Altkreise Ostvorpommern und Uecker-Randow hatten hohe Schulden mit eingebracht. Der Landkreis Rostock bekommt rund 750 000 Euro, der Landkreis Ludwigslust-Parchim 650 000 Euro. 63 000 Euro erhält Vorpommern-Rügen.

Nach Einschätzung Caffiers kommt die Umsetzung der Kreisstrukturreform gut voran. Die überwiegende Mehrheit der Alt-Landkreise sei mit ausgeglichenen Etats in die neue Struktur gestartet. Maßgeblich für die Höhe der zusätzlichen Landeszuweisungen seien die zum Jahresende 2010 ausgewiesenen Fehlbeträge.

Für den Übergang in die neuen Kreisstrukturen stelle das Land Hilfen in Höhe von 36 Millionen Euro für Kreise und Kommunen bereit. So sollen auch Städte wie Parchim oder Neustrelitz, die nicht mehr Sitz eines Landkreises sind, sowie Wismar und Stralsund Anpassungshilfen bekommen.