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DGB Nord Regierung blockiert Rückkehrrecht

Von dpa | 31.05.2018, 12:00 Uhr

Der DGB Nord hat die Regierungskoalition ermahnt, ihre Blockadehaltung gegen die Rückkehr von Teilzeit- auf Vollzeitstellen aufzugeben.

„Die Bedenkenträger unter den Arbeitgebern und in der CDU verfestigen den Fachkräftemangel, wenn sie dieses wichtige Gesetz blockieren wollen“, sagte DGB-Chef Uwe Polkaehn in Hamburg. „Es ist nicht zu verstehen, dass über Fachkräftemangel geklagt wird und gleichzeitig vor allem Frauen nicht aus der Teilzeitfalle herauskommen.“ Der Gesetzentwurf zur sogenannten Brückenteilzeit ist vom Berliner Kabinett noch nicht verabschiedet worden.

Das von der SPD geforderte Rückkehrrecht in Vollzeit hatte sich die große Koalition schon 2013 in den Koalitionsvertrag geschrieben, aber SPD und Union konnten sich bisher nicht einigen. „Die Bundesregierung muss jetzt endlich das liefern, was sie im Koalitionsvertrag vereinbart hat“, forderte Polkaehn. Die Rückkehr vor allem vieler Frauen in eine Vollzeitarbeit helfe, Lücken in den Betrieben zu schließen. Nötig ist laut DGB eine Beweislastumkehr: Wenn es innerbetriebliche Hemmnisse für eine Wieder-Aufstockung der Arbeitszeit gebe, müsse diese der Arbeitgeber ausführlich begründen.

In Mecklenburg-Vorpommern und in Hamburg arbeitet dem DGB zufolge fast jede zweite Frau in Teilzeit. In Schleswig-Holstein seien mehr Frauen in Teilzeit als in Vollzeit beschäftigt. Bisher gibt es keinen gesetzlichen Anspruch darauf, von Teilzeit in Vollzeit zurückkehren zu können.