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Wohnungen durchsucht Polizei in MV geht gegen Hasspostings vor

Von Andrea Löbbecke | 06.06.2019, 11:37 Uhr

Polizisten in mehr als einem Dutzend Bundesländern gehen gegen Kriminalität im Internet vor.

Im Kampf gegen Hasskommentare im Internet hat es in Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag Durchsuchungen bei zwei Verdächtigen gegeben. Ein 47-Jähriger im Landkreis Vorpommern-Greifswald ist nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) Administrator eines rechtsgerichteten Netzwerkes und steht im Verdacht der Beihilfe zur Volksverhetzung. Bei der Durchsuchung seien Datenträger und Mobiltelefone sichergestellt worden. Die Ermittlungen würden im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stralsund beim LKA geführt.

Eine weitere Durchsuchung im Landkreis Ludwigslust-Parchim fand den Angaben zufolge in Amtshilfe für die Kriminalpolizeidirektion Trier statt.

Bundesweit 38 Fälle

Bundesweit war Polizei im Einsatz. In insgesamt 38 Fällen seien unter anderem Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen worden, teilte das Bundeskriminalamt in Wiesbaden mit. Den Tätern werde vorgeworfen, Hasskommentare im Internet gepostet zu haben - „etwa öffentliche Aufforderungen zur Begehung von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen“.

An der Aktion zum bundesweit vierten Aktionstag gegen Hasspostings beteiligten sich die Polizei außer in Mecklenburg-Vorpommern auch in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Zuletzt hatte der gewaltsame Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke teils hämische Kommentare in den sozialen Netzwerken ausgelöst.

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