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Greifswald/Rostock "Pirat" mit NPD-Vergangenheit tritt zurück

Von Winfried Wagner, dpa | 14.10.2011, 10:29 Uhr

Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern hat ihren ersten Rücktritt zu verkraften.

Der einzige Kreistagsabgeordnete der Partei, Matthias Bahner, der wegen seiner NPD-Vergangenheit unter Druck geraten war, hat die Arbeit im Landesvorstand und im Kreisvorstand der Piratenpartei in Greifswald niedergelegt. "Den Rücktritt hat er bei einer Vorstandsberatung am Donnerstagabend bekanntgegeben", sagte der Landesvorsitzende der Partei, Michael Rudolph, gestern in Rostock. Bahner habe seine Fehler eingesehen. Sein Kreistagsmandat für Vorpommern-Greifswald will der 27-Jährige aber vorerst behalten.

Es ist bereits der zweite derartige Fall in der Piratenpartei: Im bayerischen Freising war der Kreisverbandsvorsitzende der Piraten zurückgetreten, weil auch von ihm eine frühere NPD-Mitgliedschaft öffentlich geworden war. Der Bundes-Chef der Piratenpartei, Sebastian Nerz, bezeichnete die frühere NPD-Mitgliedschaft einiger Parteifreunde als "Jugendsünde". Wer aus Naivität in die NPD eingetreten und nach einem Jahr wieder ausgetreten sei, dem solle man das verzeihen. Doch dann müssten diese Menschen auch offen zu ihren Fehlern stehen.

Bahner ist in Greifswald Student für Politikwissenschaften und hatte den Piraten seine NPD-Mitgliedschaft zwischen 2003 und 2004 vor der Wahl verschwiegen. Erst später wurde bekannt, dass er - trotz anderer Beteuerungen - auch bei NPD-Demonstrationen aufgetreten sein soll. "Dieser Schritt war nötig", wertete Landeschef Rudolph Bahners Rücktritt. Er habe wissentlich die Unwahrheit über Details seiner Mitgliedschaft bei den Rechtsextremen gesagt. Trotzdem wolle man weiter mit Bahner zusammenarbeiten.

"Die Arbeit im Kreistag ist wie eine Bewährungszeit für ihn." Die Partei werde seine Arbeit beobachten, im Kreisverband soll zudem eine Mitglie-derbefragung zu Bahners Mandat laufen. "Wenn die Mehrheit will, dass er nicht mehr im Kreistag arbeitet, will er das akzeptieren", erklärte Rudolph.

Bahner selbst hatte sich bei den Mitgliedern der Piratenpartei für sein Vorgehen entschuldigt. "Mir ist bewusst, dass ich viele Fehler gemacht habe, indem ich über meine Vergangenheit in der NPD viel zu spät und zunächst auch nur unvollständig Auskunft gegeben habe", hieß es in einer Erklärung. Als er auf einem Landesparteitag nach einer früheren Parteimitgliedschaft gefragt worden sei, habe er die Unwahrheit gesagt. Er habe sich zuvor aus Scham und aus Sorge um seine berufliche Zukunft nicht offenbart.