Mit 4,8 Prozent hatten die Grünen den Wiedereinzug ins Parlament knapp verfehlt
1485 Stimmen. Die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Müller, hat die Zahl sofort parat. So viele Kreuze fehlten der Partei bei der Landtagswahl. Mit 4,8 Prozent hatten die Grünen den Wiedereinzug ins Parlament knapp verfehlt. Das Wahl-Trauma ist auch sechs Wochen später noch nicht überwunden. „Das war eine schwere Niederlage, die wir noch nicht hundertprozentig weggesteckt haben“, sagt der Noch-Landesvorsitzende Andreas Katz gestern auf einer Pressekonferenz. Auf dem Parteitag am Samstag in Neubrandenburg sollen nun die Weichen für einen personellen Neuanfang und eine inhaltliche Rückbesinnung bei den Grünen gestellt werden.
Der Landeschef hat bereits seinen Rückzug vom Posten an der Parteispitze angekündigt. Auch als Reaktion auf das schlechte Wahlergebnis. „Ich übernehme einen Teil der Verantwortung“, erklärt Katz. Für den Posten bewirbt sich der bisherige Landtagsabgeordnete Johann-Georg Jaeger. Aktuell fungiert er als Liquidator seiner Fraktion. Noch vor einem Jahr hätte er „definitiv nicht“ für den Landesvorsitz kandidiert, sagt Jaeger. Nach der Wahl habe sich seine Meinung aber geändert. Für den zweiten Platz an der Vorstandsspitze will die amtierende Co-Vorsitzende Müller am Samstag erneut kandidieren.
Künftig wollen die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern wieder mit ihren eigentlichen Kernthemen punkten. In den Vordergrund sollen die Energiewende sowie der Natur- und Klimaschutz rücken. Nach Einschätzung von Jaeger hatte sich die Partei bei der Landtagswahl zu sehr auf die Auseinandersetzung mit der AfD und dem Flüchtlingsthema fokussiert. „Unser Konzept hat nicht gegriffen“, räumt Jaeger ein. Und dann sei auch noch Spitzenkandidat Jürgen Suhr krankheitsbedingt im Wahlkampf nahezu komplett ausgefallen. „Diesen Verlust konnten wir nicht ausgleichen“. Ein weiterer Grund: Das taktische Wahlverhalten von Grünen-Anhängern zugunsten der SPD. Viele hätten damit verhindern wollen, dass die SPD womöglich hinter die AfD zurückfällt.
Klartext über die Wahlniederlage wurde laut Jaeger bereits in einer internen Auswertung mit den Kreisverbänden gesprochen. Die Landesvorsitzende Müller erwartet allerdings auf dem Parteitag auch noch einmal eine Debatte zu den Gründen des Debakels am 4. September. Eine Austrittswelle habe es allerdings nicht gegeben – eher das Gegenteil sei eingetreten. Erst kürzlich wurde das 600. Mitglied aufgenommen.
Das Ausscheiden aus dem Landtag kostete den Grünen-Landesverband aber staatliche Zuschüsse und Abgeordneten-abgaben in Höhe von zusammen etwa 80 000 Euro im Jahr. „Das reißt auch Löcher in die Präsenz vor Ort“, sagt Müller. Gefragt sind laut Landesvorsitzender künftig vor allem die Grünen-Vertreter in den Städte- und Gemeindevertretungen: „Die Kommunalos sind nun unsere erste Reihe in der Politik“.
